Oberhausen
Hoffnung auf Synergieeffekte

Bei Kindergartengebühren wird in Oberhausen nachjustiert

09.12.2016 | Stand 02.12.2020, 18:56 Uhr

Oberhausen (lm) Ein Einspruch war nicht zu erwarten, wenn die Gemeinde zum eigenen Antrag eine Stellungnahme abgeben muss. Das Verfahren im Wasserrecht aber will das so: Zu einem Antrag auf ihrem Gebiet ist eine Gemeinde neunmal förmlich zu befragen.

Die hat selbstredend keine Einwände, an zwei Stellen bei starker Belastung Wasser aus dem Kanalsystem in dafür vorgesehene Gräben abzulassen. Das Regulativ greift bei Starkregen, entlastet an einer Stelle einen Mischwasserkanal, an der zweiten Stelle erfolgt der Abfluss direkt aus einem Regenrückhaltekanal heraus. Die wasserrechtliche Erlaubnis dafür läuft jetzt zum Jahresende aus, weshalb die Gemeinde neue Anträge zu stellen hatte. Das Wasserwirtschaftsamt verlangt lediglich kleinere, "erträgliche" (Bürgermeister Fridolin Gößl) technische Verbesserungen, so etwa eine Tauchwand aus Edelstahl zum Rückhalt fester Stoffe.

"Beratung" stand zwar gleich dreimal auf der Tagesordnung, doch Redebedarf dazu bestand im Gemeinderat nicht. "Wir stehen da erst ganz am Anfang", zeigt sich Bürgermeister Gößl aber von den sich abzeichnenden Synergieeffekten überzeugt. Die Absichtserklärung passierte den auch einstimmig wie diskussionslos den Gemeinderat: Oberhausen will sich an der von insgesamt sieben Gemeinden ins Auge gefassten Interkommunalen Zusammenarbeit beteiligen. Wie das genau laufen soll, muss in den nun anstehenden Verhandlungen ausklamüsert werden. Am Ende wird wohl ein gemeinsames Kommunalunternehmen stehen.

Stehen "Änderungen der Gebührensatzung" an, heißt das für den Bürger oft nicht unbedingt Gutes. Diesmal freilich war's ganz harmlos. Kannte die Mittagsbetreuung im Kindergarten bislang nur zwei Zeitstufen, musste jetzt noch eine dritte eingeführt werden. Für eine Zeitspanne von ein bis zwei Stunden am Tag werden dafür 30 Euro im Monat fällig, 40 und 50 Euro kostet (unverändert) jeweils die Stunde mehr.

Weniger Wartung, geringere Stromkosten: Der TSV Ober-/Unterhausen stellt sein Flutlicht auf LED-Technik um. Mit zehn Prozent respektive gut 3000 Euro beteiligt sich die Gemeinde daran. Zusätzlich geht die Bitte an den Verein, auch die Masten kritisch auf deren Beschaffenheit zu überprüfen. Gegebenenfalls sollten die besser gleich mit ausgetauscht werden.