Hin und Her vor der Abstimmung

25.10.2009 | Stand 03.12.2020, 4:33 Uhr

Böhmfeld (sdr) Schwierig wurde es für den Gemeinderat bei der Abstimmung über die Größe des Solarparks, die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan "Solarpark Böhmfeld" sowie für die dafür notwendige Änderung des Flächennutzungsplans.

Trotz der neuerlichen Zusicherung von Geschäftsführer Hans-Jörg Bergholz, dass die Fläche gemäß dem Willen der Gemeinde begrenzt, auf die bis zu acht Metern aufragenden, nachführbaren Module verzichtet und die gut drei Meter hohe fest installierte Version verwendet sowie die Eingrünung im Einvernehmen mit der Unteren Naturschutzbehörde vorgenommen werde, machten sich Unsicherheit und Verwirrung im Gremium bemerkbar.

Zur Gleichbehandlung aller Grundstückseigentümer und zur besseren Übersichtlichkeit hatte Bürgermeister Ostermeier im Vorfeld fünf Beschlussentwürfe vorbereitet: Variante 1 mit acht, Variante 2 mit sechs und Variante 3 mit fünf Grundstücken erhielten keine Stimme. Für Variante 4 mit nur noch zwei Grundstücken waren im ersten Durchgang fünf und für Variante 5 mit dem so genannte Schlüsselgrundstück des Erstbewerbers drei Gemeinderatsmitglieder. Somit fand keine Variante eine positive Mehrheit. Bürgermeister Alfred Ostermeier musste wegen familiärer Bande und Gemeinderat Johann Dieling junior als Mitbewerber auf Mitsprache und Votum verzichten.

Abstimmungsleiterin und zweite Bürgermeisterin Seraphina Regensburger war zunächst ratlos, bis Gemeindechef Alfred Ostermeier eingriff und den Gemeinderat zu einer Sonderbesprechung vor die Tür beorderte. Nur weil Gemeinderätin Bettina Friedrich die "eiserne Wand" durchbrach und von der kleinsten zur nächst größeren Solarparkfläche überwechselte, bescherte der neuerliche Abstimmungsanlauf dem Solarpark mit zwei privaten Ackerflächen und 12,4 Hektar die knappe Mehrheit von sechs Stimmen.

Der anschließende Antrag des Bürgermeisters, dass dieser Solarpark in Böhmfeld der einzige bleiben solle und künftig keine weiteren Freiflächen mehr bereit gestellt werden dürften, egal wo, durch wen, wann und für welche Betreiberfirma, erhielt die einhellige Zustimmung des Gemeindegremiums. Dies solle nur dann geändert werden, wenn eine neue Technik zur Verfügung stehe, die nicht so sehr in die Landschaft eingreife, räumte der Rathauschef ein.