Allersberg (rm) Es sei ein "Haushalt mit Augenmaß" sagte Bürgermeister Bernhard Böckeler (CSU) bei der Verabschiedung des Zahlenwerks im Allersberger Marktgemeinderat am Montagabend. Dabei ist er um 1,5 Millionen Euro niedriger als im Jahr 2016. Dennoch gab es Kritik, vor allem aus dem Lager des Allersberger Bürgerforums (ABF) und den Freien Wählern (FW). "Der Haushalt ist nicht so solide wie er dargestellt wird", kritisierte Walter Penkert (ABF). Thomas Schröder (FW) stimmte der Einbruch bei der Gewerbesteuer bedenklich. Den Schuldenstand sah auch Norbert Schöll (CSU) kritisch, der hoffte, dass Allersberg in der Landkreisfolge nicht noch weiter abrutsche. Unisono freuten sich aber die Markträte, dass heuer der Haushalt so bald vorgelegt wurde.
Trotz einstimmiger Empfehlungen des Hauptausschusses am 9. Januar beschloss der Marktgemeinderat sowohl die Haushaltsatzung für 2017 als auch den Finanzplan für die Jahre 2016 bis 2020 mit den Gegenstimmen von Eduard Riehl (SPD), Walter Penkert, Bernd Schneider, Gabriele Sossau (alle ABF) sowie Thomas Schröder und Willi Harrer (beide FW), den Stellenplan mit den Gegenstimmen von Eduard Riehl und Willi Harrer. Der hatte eigentlich eine Verschiebung der Abstimmung auf die nächste Sitzung gefordert, weil zu wenig Zeit gewesen sei, um sich mit dem Zahlenwerk ausgiebig zu beschäftigen. Da aber wollte der Bürgermeister nicht mitmachen. Denn schließlich sei der Haushalt einschließlich seiner Anlagen bereits im Dezember vorgelegt worden und der Hauptausschuss habe ihn zusammen mit den Fraktionssprechern vorberaten.
Böckeler hatte zu Beginn der Beratungen eingeräumt, dass durch die frühe Vorlage des Haushalts manche Unschärfe enthalten sei. Das liege daran, dass teilweise noch keine genauen Zahlen vorgelegen hätten, ergänzte Finanzchefin Katrin Müller. Wie beispielsweise bei der Schlüsselzuweisung, die sie in der Höhe des Vorjahres mit 1,5 Millionen Euro angesetzt hatte. Mittlerweile liege der Bescheid dafür bereits vor und bringe zusätzlich 180 000 Euro. Damit könne auch die vorgesehene Kreditaufnahme von 667 000 Euro geringer ausfallen. Auch das Rechnungsergebnis und damit ein Sollüberschuss aus dem Vorjahr sei diesmal noch nicht enthalten. Da rechnet Bernhard Böckeler mit rund einer Million Euro. Damit könne womöglich eine Kreditaufnahme völlig entfallen. Die gestiegene Einwohnerzahl wirke sich positiv auf die Einkommensteuerbeteiligung aus, die für 2017 mit 4,335 Millionen und damit um mehr als 200 000 Euro höher angesetzt sei als im Vorjahr, sagte Müller.
Bernd Schneider (ABF) vermisste größere Ansätze für das Freibad. Sie habe 90 000 Euro für den Unterhalt eingeplant und weitere 50 000 Euro im Vermögenshaushalt, entgegnete Müller, was nach Rücksprache mit dem Schwimmmeister ausreichend sein sollte. Und ab 2018 seien 1,5 Millionen Euro eingeplant. Deswegen solle auch bereits am Donnerstag eine erste Sitzung des Freibad-Arbeitskreises, der aus dem Marktgemeinderat gebildet wurde, stattfinden, steckte Böckeler das weitere Vorgehen ab.
Der Haushalt sehe optimiert aus, kritisierte Thomas Schröder (FW). Nach dem Einbruch bei der Gewerbesteuer im vergangenen Jahr müsste wohl stärker auf die Bremse getreten werden. Katrin Müller entgegnete, dass im vergangenen Jahr statt der vorgesehenen 1,4 Millionen Euro (2015: 2,35 Millionen) die Gewerbesteuer besser geflossen sei als angenommen. Deshalb habe sie den Ansatz für 2017 um mehr als 200 000 Euro angehoben.
Auch die um 100 000 Euro geringere Gewerbesteuerumlage müsse berücksichtigt werden, merkte Böckeler an. Zudem habe man sich bei den Investitionen etwas Zügel angelegt. Mit etwas mehr Einnahmen und weniger Ausgaben sei dieser Spagat gelungen, meinte der Bürgermeister.
Im Freibad sei jahrelang nichts passiert, obwohl planerisch größere Überlegungen möglich gewesen wären, setzte Walter Penkert (ABF) wieder einmal zu einer "Generalabrechnung" an. Die Turnhalle reiße man ab, sprach er den Neubau an der Grundschule an, obwohl man die Lagerflächen benötige und der Kooperationsvertrag mit dem Turn- und Sportverein hätte schon lange überarbeitet werden sollen. So könne man nicht weitermachen, meinte er und sah in den nächsten fünf Jahren fast eine Verdoppelung der Schulden. Mit Blick auf die Zukunft müsse versucht werden, mit stärkerer Bremse zu arbeiten, aber wenigstens 200 000 Euro pro Jahr seien nötig, um den Straßenunterhalt zu bewältigen.
Man könne nicht alles negativ sehen und dürfe anderes nicht falsch darstellen, rückte Böckeler manches zurecht, wie die für den Straßenunterhalt eingeplanten jährlichen 200 000 Euro seit 2015. Er wies auch darauf hin, dass mehrheitlich gefasste Beschlüsse des Marktgemeinderates im demokratischen Verständnis auch akzeptiert werden sollten.
