Eichstätt - Ein reichlich dezimierter Stadtrat hat in seiner Sitzung am Donnerstagabend den Haushalt für dieses Jahr verabschiedet. Inwieweit das Zahlenwerk allerdings in dieser Form Bestand haben wird, ist angesichts der Coronakrise noch völlig ungewiss.
Es war eine fast schon bedrückende Atmosphäre im Festsaal des Alten Stadttheaters. Dorthin war die Sitzung bekanntlich verlegt worden. Platz gab es in Hülle und Fülle, zumal auch knapp die Hälfte der 24 Stadträte erst gar nicht erschienen war. Das Gremium war dennoch beschlussfähig. Was in normalen Zeiten Stunden gedauert hätte, wurde diesmal im Schweinsgalopp erledigt: Gerade mal eine gute halbe Stunde hat es gedauert, bis der Haushaltsplan in trockenen Tüchern war.
Was am Schluss Makulatur sein wird, könne niemand vorhersagen, wie es hieß. Kämmerer Herbert Rehm sprach von wirtschaftlich "noch" guten Rahmenbedingungen: "Aufgrund der immer größer werdenden wirtschaftlichen und sozialen Risiken kann es aber sehr schnell zu einer Kehrtwende kommen." Die Stadt stehe vor besonderen Herausforderungen, meinte Rehm mit Blick auf die geplanten zwei neuen Kindergärten oder den Investitionsstau beim Straßenbau.
Was mögliche Auswirkungen der Coronakrise betrifft, malte Rehm ein düsteres Bild: Sollten nur die Gewerbe- und Einkommensteuereinnahmen um zehn Prozent sinken, hätte die Stadt allein in diesem Jahr Verluste von rund 1,4 Millionen Euro zu verkraften. Inwieweit bereits heuer Haushaltssperren drohten beziehungsweise ein Nachtragshaushalt erlassen werden muss, bleibe abzuwarten. Zur Unterstützung von notleidenden Unternehmen kämen deshalb für die Stadt nur die Stundung von Forderungen und die Anpassung von Vorauszahlungen in Betracht. Darüber hinausgehende Maßnahmen seien nicht finanzierbar.
OB Andreas Steppberger bemerkte dazu, man wolle Bürger und Unternehmen nicht im Regen stehenlassen. Mit dem jetzt beschlossenen Haushalt bleibe die Stadt vorläufig handlungsfähig - Justierungen im Nachhinein könnten freilich nicht ausgeschlossen werden. Steppberger weiter: "Wir hatten einen realistischen Haushalt aufgestellt - bis zur Krise."
kno
