Roth - Gegen eine Stimme hat der Rother Stadtrat am Dienstag den Haushalt der Kommune beschlossen.
Danach will die Kreisstadt im laufenden Jahr insgesamt 75,733 Millionen Euro ausgeben. 17,708 Millionen Euro davon für Investitionen. Die Haushaltsreden der Fraktionssprecher waren aufgrund der Corona-Lage auf drei Minuten begrenzt. Die Grünen verzichtet völlig auf ihre Stellungnahme.
Für Daniel Matulla steht Roth zwar solide da. "Aber das Finanzfundament bröckelt", fand der CSU-Fraktionsvorsitzende. Als Gründe dafür sah er die erste Neuverschuldung seit Jahren, eine internes Darlehen und das geplante, fast völlige Aufbrauchen der Rücklage. "Bisher haben wir daraus hohe Summen entnommen und damit viel Gutes finanziert", stellte Matulla fest. Nun aber sei die Stadt Roth an einem Punkt, an dem es heiße: "Vorsicht, nicht das Gleichgewicht verlieren! "
Für Sven Ehrhardt steht Roth nach wie vor "auf einem soliden Fundament und geht damit sturmfest in finanziell turbulente Zeiten". Sorge, so der SPD-Fraktionschef, machten ihm allerdings die steigenden Ausgaben im Personalbereich. Hier müsse sich der Bürgermeister die Frage gefallen lassen, "ob er beim Umbau der Verwaltung wirklich an den richtigen Stellen angesetzt hat". Das Engagement der Stadt in Sachen Kinder, Jugendliche und Familien lobte Ehrhardt. "Hier dürfen wir nicht nachlassen", verlangte er.
Karl Schnitzlein von den Freien Wählern appellierte an den Bürgermeister, nicht alle genehmigten Posten auszureizen. "Wir sollten auch mal auf eine Ausgabe verzichten und nicht alles verbraten", sagte er und forderte "größte Ausgabendisziplin".
Siegfried Schwab, Sprecher der Wählergemeinschaft Pfaffenhofen, kritisierte ebenfalls die gestiegenen Personalkosten. Er zweifelte, ob alle neuen Stellen zur Erfüllung der kommunalen Aufgaben erforderlich seien. Vielmehr bezeichnete er sie als "eine ideologische Spielwiese für medial aktive Minderheiten", so Schwab.
Schließlich begründete Linken-Vertreterin Susanne Holz noch ihre Ablehnung des Haushalts. Sie fand darin den sozialen Bereich zu wenig berücksichtigt. Insbesondere bei Angeboten für die Jugend sah sie zu viele Streichungen.
rsc
