Jetzendorf - Einstimmig hat der Gemeinderat von Jetzendorf den Gemeindehaushalt 2021 verabschiedet.
Bei einem Gesamtvolumen von knapp 17 Millionen Euro handelt es sich um einen Rekordhaushalt in der Geschichte von Jetzendorf, der das gemeinsame Werk des scheidenden Kämmerers Alois Kopold und dessen Nachfolger Klaus Burgstaller ist. Bürgermeister Manfred Betzin (parteilos) dankte den beiden, für die nicht leichte Aufgabe, den Haushalt sowie den Finanzplan bis 2024 auszuarbeiten.
Betzin meinte, man dürfe vor den hohen Zahlen nicht erschrecken. Schließlich werde mit dem vielen Geld, das heuer und in den Folgejahren ausgegeben werde, Vermögen geschaffen, das aus Steuermitteln der Bürger kommt. Es gehe hauptsächlich um die Schulhaussanierung, den Neubau des Rathauses sowie Kanal-,
Wasserleitungs- und Straßensanierungen, die man nicht auf die lange Bank schieben sollte. Noch wisse man nicht genau, wie sich die Coronapandemie auf die nächsten Jahre auswirken werde, wo man da bei der Entwicklung der Einkommensteuer steht. Hinsichtlich Gewerbesteuer, die eine wichtige Einnahmequelle in Jetzendorf ist, stehe fest, dass keine größeren Rückzahlungen zu erwarten sind. "Aber das kann sich blitzartig ändern", warnte das Gemeindeoberhaupt, erklärte aber im nächsten Satz: "Wir sind aber gut aufgestellt. "
Im Hinblick auf die heuer notwendig gewordenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen in Höhe von zwei Millionen Euro sagte der Bürgermeister: "Eine schuldenfreie Gemeinde, die nichts investiert, bringt nichts. Mit Sinn und Verstand Vermögen zu schaffen ist absolut notwendig. "
Jetzendorf mit seinen 3147 Einwohnern und einem Gemeindegebiet von 21,73 Hektar werde nicht an den Steuerhebesätzen von Grundsteuer und Gewerbesteuer (jeweils 300 von Hundert) rütteln. Eine wichtige Aufgabe der Gemeinde sei , sich um die 27,8 Kilometer zu unterhaltenden Gemeindestraßen zu kümmern.
Sorgen bereitet dem Bürgermeister der enorme Anstieg der Betreuungskosten in den Kindergärten der Gemeinde. Hier stehen heuer schon knapp 1,8 Millionen Euro Ausgaben zu Buche - und es sei mit einer kontinuierlichen Steigerung in den kommenden Jahren zu rechnen. Im Haushalt habe man aber schon den Kindergarten-Personalaufwand für eine zusätzlich zu gründende Gruppe bereits berücksichtigt. Die erst kürzlich beschlossene Wiedereinführung von Kindergartenbeiträgen greife aber erst ab September dieses Jahres. Im Haushalt 2021 geht man von 47 Kindern im Kindergarten Spatzennest in Jetzendorf und weiteren 194 Kindern im Kinderhaus Regenbogen in Priel aus.
Weil Jetzendorf in den vergangenen Jahren finanziell schon immer gut ausgestattet war, ist es selbst heuer möglich, aus dem Verwaltungshaushalt (7,84 Millionen Euro) noch 93390 Euro dem Vermögenshaushalt der Gemeinde (9,15 Millionen Euro) zuzuführen. Die riesigen Investitionen lassen sich natürlich nur mit einem tiefen Griff in die Rücklagen der Gemeinde realisieren. So sollen heuer von den 4,75 Millionen Euro Rücklagen 4,38 Millionen Euro entnommen werden. Entsprechend der Finanzplanung werde man bis Ende 2024 die Rücklagen aber schon wieder auf 241460 Euro anhäufeln. Damit sei man schon wieder deutlich über der notwenigen, vorgeschriebenen Mindestrücklage von knapp 73000 Euro.
Ein schwerer Brocken in der Gemeindekasse ist die Schulhaussanierung mit Erneuerung der technischen Anlagen. Da schlagen heuer 1,13 Millionen Euro zu Buche und auch in den Jahren 2022 und 2023 müsse man da noch mit weiteren Kosten von insgesamt 1,27 Millionen Euro rechnen. Wie Betzin ausführte, sei bezüglich der Bauarbeiten an der Schule wegen der neuen Belüftung eine zeitliche Umplanung erforderlich. Ab Anfang Juni müsse daher die Schulturnhalle gesperrt werden. "Wir können nicht anders und müssen den Zeitraum bis zum Ende der Sommerferien für die Sanierungsarbeiten nutzen", so der Bürgermeister, der auch vor enormen Kostensteigerungen bei den Baumaterialien Holz und Metall warnte. "Denn da sind Preissteigerungen bis zu 40 Prozent angekündigt", erklärte der Gemeindechef. Er geht davon aus, dass die Umkleiden in der Schulturnhalle bis spätestens November wieder genutzt werden können.
Natürlich drückt auch der Rathausneubau kräftig auf den Gemeindehaushalt. Hier wickelt zwar das Kommunalunternehmen Jetzendorf den Bau ab, aber die Gemeinde hat Vorleistungen zu erbringen, die heuer entsprechend dem Investitionsprogramm 1,1 Millionen Euro ausmachen. Hinzu kommt das neue Mobiliar mit 210000 Euro und die Außenanlagen mit 200000 Euro.
Einen Haushaltsansatz zum Umbau des bestehenden Rathauses vermisste Gemeinderat Ruppert Leimberger (Parteiunabhängige). Laut Bürgermeister plant man aber hier nur geringfügige Maßnahmen im nächsten Jahr. Größere Umbaumaßnahmen seien hier ohnehin nicht möglich, weil sonst kostenträchtige Brandschutzmaßnahmen zum Tragen kommen würde, die sich die Gemeinde nicht leisten könne.
Diskutiert wurde auch das kleine Gewerbegebiet Jetzendorf-West, wo durch den Verkauf der Grundstücke heuer 1,1 Millionen Euro und 2022 weitere 550000 Euro eingeplant sind. Derzeit gibt es für die neun Grundstücke sieben Interessenten, zwei behält die Gemeinde als Reserve. Josef Sedlmeier (PU) warnte, dass die geplanten Einnahmen aus dem Ruder laufen könnten. Diese Gefahr sieht der Zweite Bürgermeister, Leonhard Sedlmeier (PU) nicht: "In vielen Bereichen des Haushalts sind große Reserven vorhanden, der Haushaltsplan gibt nur unsere Marschrichtung vor. "
PK
Josef Ostermair
