Böhmfeld (sdr) "Obwohl die Gemeinde Böhmfeld die Bedarfserhebung mit vereinfachtem Elternfragebogen per Aushang, im Gemeindeblatt und in Zeitungen angekündigt hatte, machten nur wenige Eltern davon Gebrauch", sagte Bürgermeister Alfred Ostermeier in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats.
Nur vier Kleinkinder bis drei Jahren seien für eine Betreuung im Zeitraum 2007/1008 angemeldet worden. Davon könne ein Kind nicht bei einer der beiden Böhmfelder Tagesmütter Alexandra Binder und Claudia Pflug, die jeweils fünf Betreuungsplätze auch für auswärtige Kinder anböten, untergebracht werden, weil Krippenbetreuung gewünscht werde. In diesem Fall müsse zum Beispiel auf die Kinderkrippe in Gaimersheim oder im Klinikum Ingolstadt ausgewichen werden, schlug Ostermeier vor.
Wie sehr sich die Träger von Kindergärten ins Zeug legen, um eventueller künftiger finanzieller Defizite Herr zu werden, zeigte sich bei der hitzigen Debatte zum Tagesordnungspunkt "Defizitvereinbarung mit der Katholischen Kirchenstiftung Böhmfeld über den Betrieb des Kindergartens Sankt Marien": "Wir möchten, dass die Gemeinde etwaige Defizite zu 100 Prozent ausgleicht", hatte sich die Kirchenstiftung an die Gemeinde gewandt. Einige Gemeinder äte sprangen hilfsbereit in die Bresche und forderten 10 000 Euro pro Jahr, zumal der Kommune auch Einsichtnahme und Mitspracherecht bei der Betriebsführung des Kindergartens eingeräumt werde. Andere Bürgervertreter waren der Ansicht, dass es zumindest in den nächsten drei Jahren ausreiche, wenn die Gemeinde Böhmfeld nur einen gewissen Prozentsatz beisteuere.
"Gesetz mit Mängeln"
Eigentlich handele man kommunalfeindlich, wenn man die Mängel des neuen bayerischen Gesetzes durch vollständige Defizitübernahme beseitige und somit notwendige Korrekturen durch die Staatsregierung überflüssig mache, sagte Ostermeier. Auch den Vorwurf, die Gemeinde mache für den Kindergarten zu wenig locker, während sie beispielsweise für Kläranlage und Alte Schule viel Geld auszugeben bereit sei, ließ der Gemeindechef nicht gelten. Insgesamt werde für Kinder jeden Alters seit Jahren viel Geld in die Hand genommen, entgegnete er. Ohne dem Kindergartenbetrieb in Böhmfeld Sparsamkeit absprechen zu wollen, wies Ostermeier darauf hin, dass die geänderte staatliche Förderung gerade auf eine wirtschaftliche Betriebsführung in den Kindergärten abziele, was die Gemeinde mit einer vollständigen Defizitübernahme nicht unterlaufen solle. Die Kommunen seien keineswegs verpflichtet, Fehlbeträge auszugleichen. Vielmehr sei dies ein freiwilliges Entgegenkommen, über das jede Gemeinde individuell entscheiden könne.
Er finde es richtig, so Ostermeier weiter, wenn sich die Gemeinde Böhmfeld vorerst auf 75 Prozent Defizitbeteiligung beschränke und höchstens 7500 Euro pro Jahr bewillige. Falls "Not am Mann" sei, lasse die Kommune jedoch mit sich reden, versicherte er. "Rauf können wir immer noch, aber runter wohl kaum mehr." Außerdem sei im laufenden Kindergartenjahr noch kein Defizit und später ebenfalls kein gravierendes Minus in Sicht. Als der Hinweis kam, die Kirchenstiftung könne wegen der bevorstehenden Kirchenrenovierung kein Geld für den Kindergarten flüssig machen, erinnerte der Bürgermeister daran, dass die Gemeinde Böhmfeld seit Jahren mit 20 bis 30 Prozent Zuschuss für kirchliche Investitionen im Vergleich zu vielen umliegenden Kommunen einen Spitzenplatz halte. Schließlich einigte sich das Gremium dahingehend, die Beschlussfassung zur Defizitvereinbarung zu vertagen.
"Die Leute können beruhigt sein und dürfen der Gemeinde und dem Bürgermeister vertrauen. Wir sind mit den Erschließungsarbeiten wie Wasserleitungsverlegung, Strom-Erdverkabelung und Straßenbau im neuen Baugebiet im Zeitplan", betonte der Gemeindechef. Ab Oktober 2007 könnten die Häuslebauer im "Ziegelstadelweg" anfangen.
"Gelände und Natur ausnutzen, möglichst wenig Spielgeräte, damit die Kinder zum kreativen Spielen angeregt werden" lautet das Motto für den Kinderspielplatz im Baugebiet "Ziegelstadelweg". Bei einem Ortstermin wird sich der Gemeinderat den Vorentwurf für den Spielplatz vom zuständigen Ingenieurbüro erläutern lassen.
