Kelheim
Gericht erlaubt AfD-Schifffahrt auf der Donau mit Björn Höcke

27.10.2017 | Stand 02.12.2020, 17:17 Uhr

Kelheim (DK) Die AfD geht am Samstag von Kelheim aus auf Donau-Schifffahrt. Das Landgericht in Regenburg hat dafür am Freitag den Weg geebnet. Ein Schifffahrtsunternehmen aus Kelheim hatte den Auftrag zuerst angenommen und später versucht, ihn zu stornieren.

Laut einer Pressemitteilung des Landgerichtes Regensburg war das Unternehmen zunächst davon ausgegangen, dass die parteiinterne AfD-Veranstaltung nicht öffentlich beworben werde. Nachdem die Veranstaltung aber im Internet angekündigt wurde, wollte das Schifffahrtsunternehmen sein Angebot zurückziehen, da mit gewaltbereiten Gegendemonstranten gerechnet wurde.

Das Landgericht Regensburg gab der AfD Recht und entschied in einer einstweiligen Verfügung, dass der Vertrag eingehalten werden muss. Dem Unternehmen hätte bei der Auftragsannahme klar sein müssen, dass es zu Gegenveranstaltungen kommen kann. 

Nun werden am Samstag voraussichtlich rund 250 AfD-Anhänger und jede Menge AfD-Prominenz, darunter der Chef der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Björn Höcke, in Kelheim an Bord gehen.