Waidhofen - In knapp eineinhalb Stunden hat der Gemeinderat von Waidhofen in seiner jüngsten Sitzung eine 17 Punkte umfassende Tagesordnung abgehandelt. Bis auf eine Abstimmung waren sich die elf anwesenden Volksvertreter immer einig. Nur einmal gab es eine Gegenstimme. Hin und wieder eine kurze spezielle Frage - große Diskussionen gab es nicht, obwohl die Tagesordnung dazu Anlass hätte geben können.
Vornehmlich ging es um Entwässerungseinrichtung in Waidhofen und einer damit verbundenen Erhöhung der Gebühren. Bei der kurzen Diskussion zum Haushalt 2021 kündigte Bürgermeister Josef Fuchs (CSU) eine Erhöhung der Grundsteuer an, da die Ausgaben im Verwaltungshaushalt sehr gestiegen sind. Zum Thema Erdgasanschluss forderte Rainer Ploss (FW) eine Informationsveranstaltung für die Bürger (Berichte folgen).
Bürgermeister Josef Fuchs bat die anwesenden elf Gemeinderäte - vier waren entschuldigt- und die drei Zuhörer in einer kurzen Stille dem kürzlich verstorbenen langjährigen Gemeinderat Burkhard Trompler zu gedenken.
Neuer Herstellungsbeitrag für die Hauseigentümer
Die ersten sechs Tagesordnungspunkte waren recht trocken, obwohl es um die Abwasserbeseitigung in Waidhofen ging. Hans Wolkersdorder, der Geschäftsleiter der Verwaltungsgemeinschaft Schrobenhausen, erläuterte dem Gremium einige Kalkulationen. "Die Verbesserung der Entwässerungseinrichtung Waidhofen ist abgeschlossen. Der beitragsfähige Verbesserungsaufwand steht fest. Daraus ergibt sich ein neuer Herstellungsbeitrag für die Grund- Hauseigentümer", erläuterte der Redner.
Bei einer Verbesserungsmaßnahme ist der beitragsfähige Aufwand grundsätzlich in der gleichen Form auf die Grundstücks- und Geschossflächen zu verteilen wie bei der Kalkulation des Herstellungsbeitrages. Die umlagefähigen Investitionskosten für die Sanierung in Höhe von 1,28 Millionen Euro werden mit 26 Prozent auf die Grundstücksflächen und 74 Prozent auf Geschossflächen umgelegt. Neben der Kalkulation erläuterte Wolkersdorfer dem Gemeinderat auch noch die Globalrechnung.
Außerdem schlug er den Erlass einer Entwässerungsatzung sowie einer Beitrags- und Gebührenordnung vor. "Wichtig ist zu wissen, das Alt- und Neuanschließer immer gleich behandelt werden müssen. Dies ist gesetzlich klar geregelt", führte Hans Wolkerdorfer weiter aus. Er schlug vor, die Beitragssätze zu ändern: Grundstücksfläche 0,55 Euro pro Quadratmeter, Geschossfläche 2,71 Euro pro Quadratmeter. Gemeinderat Bernhard Reitberger (CSU) stellte die Frage: "Was ist, wenn ich Regenwasser bei einer Fläche von tausend Quadratmetern versickern lasse. Aber es läuft eine geringe Menge in die Rinne. Wie wird dann verrechnet?". "Sobald eine kleine Menge in den Kanal läuft, ist es keine Versickerung", antwortete der Geschäftsleiter.
Alle Vorschläge wurden ohne Gegenstimme beschlossen
Bürgermeister Josef Fuchs kennt das Problem aus der Praxis. Mit geringen Maßnahmen kann hier geholfen werden, damit kein Wasser in die Rinne läuft. Alle Vorschläge der Verwaltung wurden ohne Gegenstimme beschlossen. Mit einem Berechnungsbeispiel erläuterte Bürgermeister Fuchs die neuen Gebühren gegenüber unserer Zeitung (Siehe eigener Kasten).
Auch beim siebten Tagesordnungspunkt ging es um Abwasser und wie es in Zukunft beseitigt werden soll. Die Kläranlagen in Waidhofen und Wangen müssen saniert werden. Ein Strukturkonzept mit einer Härtefallregelung wird vom Staat gefördert. "In Zukunft haben nur noch große Abwasserbeseitigungsanlagen Chancen zu überleben. Brunnen und Aresing sind hier schon einige Wege gegangen und lassen ihr Abwasser in Schrobenhausen reinigen. Allerdings habe eine Anfrage in Schrobenhausen ergeben, dass keine weiteren umliegenden Gemeinden angeschlossen werden", informierte der Bürgermeister. Hohenwart wäre allerdings eine Alternative.
"Wollen wir wirklich die Beseitigung unseres Abwassers aus der Hand geben?", fragte Bernhard Reitberger (CSU). Genau solche Fragen sollen mit einem Gutachten geklärt werden. "In nächster Zeit werde ich den Gemeinderat zu einem Kanalnachmittag einladen. Dort sollen all diese Unklarheiten besprochen werden", gab Josef Fuchs bekannt. Schließlich stimmte das gesamte Gremium dafür, den Förderantrag für das Strukturkonzept zu stellen.
SZ
Fritz Endres
