Ingolstadt (DK) Sie will parteiunabhängige Politik machen - und zwar auf Bezirksebene: die Freie Liste Oberbayern (FLO).
Die unabhängige Wählergruppe tritt aller Voraussicht nach am 14. Oktober, parallel zur Landtagswahl, bei der Wahl für den oberbayerischen Bezirkstag an. Die 2000 Unterschriften, die nötig sind, um zugelassen zu werden, hat die FLO bereits gesammelt - endgültig entscheidet der Landeswahlleiter darüber am 17. August.
Auf der Liste kandidieren zahlreiche parteifreie kommunale Mandatsträger aus dem gesamten Bezirk Oberbayern. Ihr Ziel: eine unabhängige Interessenvertretung auf Bezirksebene. Denn anders als in Gemeinderäten, Stadträten und Kreistagen in Oberbayern sitzen im Bezirk derzeit fast ausschließlich Vertreter von Parteien. Aktuell sind das CSU, SPD, Grüne, Freie Wähler, Bayernpartei, FDP und ÖDP/Piraten. Das einzige parteifreie Mitglied ist Beate Jenkner aus München, sie ist aus der Linksfraktion ausgetreten. Zur Erinnerung: Auch die Freien Wähler sind mittlerweile eine eingetragenene Partei, seit sie 2013 bei der Bundestagswahl angetreten sind.
Die FLO will nun als unabhängige Wählergruppe Einzug in den Bezirkstag halten - ihr Spitzenkandidat ist Sebastian Leiß (Foto), Kreisrat aus Dachau. Der 29-Jährige berichtet davon, dass es fast eineinhalb Jahre von der Idee bis zum Einreichen des Wahlvorschlags gedauert habe. "Wir mussten wir uns erst einmal auf die Suche nach Kandidaten machen. " 61 sind es insgesamt geworden, für alle Stimmkreise konnten Direktkandidaten gefunden werden. "Ich komme aus Dachau", berichtet Leiß. "Da habe ich zunächst potenzielle Kandidaten aus den Nachbarlandkreisen angesprochen. " Und so ging es dann weiter, die Nachricht von der neugegründeten Liste machte die Runde. "Mit so viel Zuspruch habe ich gar nicht gerechnet", berichtet Leiß. Herausgekommen ist eine Truppe aus Kreisräten, Stadträten, Gemeinderäte, elf Bürgermeistern und einige mandatslosen Kandidaten.
Was will die FLO konkret erreichen? "Wir wollen uns für mehr Transparenz einsetzen", sagt Leiß. "Was der Bezirkstag aktuell macht, das kommt bei der Öffentlichkeit nicht an. " Auch die Homepage sei verbesserungswürdig, findet der 29-Jährige. Grundsätzlich ist der Bezirk für die Themen Soziales, Gesundheit, Bildung, Kultur, Umwelt und Heimatpflege zuständig. Sein Haushalt liegt bei knapp 1,9 Milliarden Euro - die Bezirksumlagen sind Leistungen der kreisfreien Städte und Landkreise an die Bezirke.
Als konkretes Beispiel, wo er Verbesserungspotenzial sieht, nennt Sebastian Leiß die Kulturarbeit des Bezirks, die mit einem Prozent des Bezirkhaushalts finanziert wird. "Es geht nicht unbedingt um die Höhe der Summe, sondern vor allem darum, welche Projekte gefördert werden. Hier könnte ich mir auch kreisübergreifende Projekte gut vorstellen. " Insgesamt plädiert die FLO für eine engere Verzahnung und einen besseren Austausch innerhalb der drei kommunalen Ebenen - sprich Bezirk, Landkreise und Gemeinden. "Wir wollen ein offenes Ohr für die Kommunen haben."
Verena Belzer
