Pfaffenhofen (rg) Wahre Horrorzahlen werden derzeit aus den Kämmereien vieler deutschen Städte und Gemeinden gemeldet, im Pfaffenhofener Rathaus können die Verantwortlichen – zumindest derzeit – noch relativ ruhig schlafen.
Die frohen Botschaften über kräftig sprudelnde Steuereinnahmen, die Stadtkämmerer Rudi Koppold in den letzten Jahren immer wieder verkünden durfte, sind allerdings auch in Pfaffenhofen vorerst vorbei. 10,5 Millionen Euro an Gewerbesteuer hatte Koppold beispielsweise in seinem Haushaltsansatz für 2009 angesetzt – am Ende wurden es 14,8 Millionen. Für 2010 stehen diesmal immerhin 11,5 Millionen Euro im Etatentwurf, den der Kämmerer heute Abend bei den öffentlichen Haushaltsvorberatungen im Stadtrat präsentieren wird. Große Hoffnungen, dass auch dieser Ansatz im Laufe des Jahres wieder deutlich nach oben schnellen wird, darf sich aber vermutlich niemand machen. "Die Gewerbesteuerzahlen sind nicht konservativ, sondern sehr realistisch kalkuliert", stellten Rudi Koppold und Bürgermeister Thomas Herker am Mittwochnachmittag in einem Gespräch mit dem Pfaffenhofener Kurier fest. Nach unten – und zwar um empfindliche 18 Prozent wird es vermutlich mit der Einkommensteuerbeteiligung gehen. 9,9 Millionen statt 12,0 Millionen Euro sind im Haushaltsentwurf angesetzt. Trotz der geringeren Einnahmen kann die Stadt im Verwaltungshaushalt voraussichtlich einen Überschuss von fast 1,9 Millionen Euro erwirtschaften, der allerdings um 1,4 Millionen Euro niedriger ausfällt als 2009.
Deutlich schrumpfen – von 19,4 auf 16,3 Millionen Euro – soll der Vermögenshaushalt. Dort schlägt unter anderem der geplante Kreisverkehr an der Kreuzung Scheyerer-/Kellerstraße, der auf alle Fälle heuer gebaut werden soll, mit 1,35 Millionen Euro zu Buche. Aber auch der neue Pendlerparkplatz (200 Stellflächen) an der B 13 südlich des Bahnhofes ist mit rund zwei Millionen Euro eingeplant. Rund eine Million Euro sind für verschiedene Straßenbaumaßnahmen vorgesehen, so die Sanierung von Straßen im Beamten- oder Ostviertel der Kreisstadt. Für die Weiterführung der Ortsteilanschlüsse an die Kanalisation sind 500 000 Euro im Etat enthalten.
Finanziert werden sollen die Investitionen vor allem durch eine kräftige Rücklagenentnahme. 13,1 Millionen Euro hatte die Stadt am 31. Dezember des vergangenen Jahres auf der hohen Kante, Ende 2010 werden es vermutlich nur noch 8,5 Millionen Euro sein.
Um 1,2 Millionen auf 12,4 Millionen Euro steigen werden die Schulden der Kreisstadt. Denn: Erstmals seit 2005 will die Stadt heuer neue Kredite aufnehmen. Zwei Millionen Euro werden es sein – Geld, das allerdings nicht "irgendwo" im Haushalt versickern, sondern zweckgebunden in die Wasserversorgung fließen soll. In diesen Haushaltsbereich sollen auch – ebenfalls zweckgebunden – weitere 1,1 Millionen Euro aus Sonderrücklagen speziell für die Wasserversorgung gesteckt werden. Mit den dann über drei Millionen Euro sollen unter anderem die Restfinanzierung des neuen Hochbehälters an der Weiberrast abgewickelt, eine Aufbereitungsanlage und neue Leitungen gebaut werden. "Zweckgebunden" sind diese Beträge nach den Worten des Bürgermeisters auch deshalb, weil die Wasserversorgung in Bälde in eine Art eigene Stadtwerke – die mögliche Rechtsform will man nun prüfen – ausgelagert werden soll und diese Gelder dann leichter in die neue Betriebsform überführt werden können.
"Unseren Bestand herrichten und für die Zukunft sichern", umschrieb Bürgermeister Herker das Haushaltsjahr 2010, eine Besserung sei auch in den nächsten Jahren nicht in Sicht. Die Einkommensteuerbeteiligung wird nach Ansicht des Rathauschefs eher noch weiter sinken und bei der Gewerbesteuer wäre Herker froh, "wenn man das jetzige Niveau einigermaßen halten könnte."
