Corona-Protest
Ermittlungen wegen Volksverhetzung in Neumarkt

07.12.2021 | Stand 18.12.2021, 3:35 Uhr
  −Foto: dpa

Neumarkt - Nach einer Versammlung am Samstag in der Neumarkter Fußgängerzone am vergangenen Samstag sind Ermittlungen gegen unbekannt eingeleitet worden.

Hintergrund ist nach Mitteilung der Polizei das Transparent einer Versammlungsteilnehmerin, das einen Vergleich des Völkermordes im Dritten Reich zu den Beschränkungen in der aktuellen pandemischen Lage zeigt. Das Plakat war auch einem Versammlungsteilnehmer aufgefallen, der ebenfalls Anzeige bei der Polizeiinspektion Neumarkt erstattete. Die weiteren Ermittlungen wurden durch die Kriminalpolizei Regensburg übernommen.

Die Polizei weist darauf hin, dass Äußerungen oder Darstellungen, die einen Vergleich von Ideologien oder Symbolen des Dritten Reiches, mit der aktuellen pandemischen Lage beinhalten, im Einzelfall den Anfangsverdacht einer Straftat erfüllen kann. Dies hat auch in der unmittelbaren Vergangenheit das Landgericht Augsburg bezüglich des öffentlichen Tragens eines "Judensternes" mit der Aufschrift "ungeimpft" so entschieden.

DK