Kipfenberg (mme) "Kommunale Selbstverwaltung lebt vom Engagement der Bürgerinnen und Bürger", betonte Bürgermeister Christian Wagner (SPD) in der jüngsten Sitzung des Kipfenberger Marktgemeinderats.
Aus diesem Grund stelle sich für den Markt Kipfenberg die Frage, wie sie Engagement unterstützen und anregen könne. Angesichts der rasanten Änderungen der vergangenen Jahre in Wirtschaft, Politik und Gesellschaft werde deutlich, dass die Kommunen entsprechend auf neue Trends reagieren müssen.
"Neben die klassischen Formen des Mitwirkens in den Vertretungen müssen neue Beteiligungsformen treten", sagte Wagner. Es sei zu fragen, wie Bürger, die aufgrund ihrer Arbeitssituation weniger Zeit für ein dauerhaftes und kontinuierliches Engagement aufbringen können, eingebunden werden können. Darüber hinaus sei zu prüfen, ob auf den wirklich relevanten Feldern der Kommunalpolitik Möglichkeiten zur Mitwirkung geboten werden können.
Der Haushalt spiele eine zentrale Rolle in der Kommunalpolitik. Durch die Festlegung der Einnahmen und Ausgaben werde das kommunale Handeln bestimmt. Gerade in Zeiten von Finanzknappheit werde mit dem Haushalt beschlossen, welche Aufgaben wahrgenommen werden können und auf welche verzichtet werden muss. Daher sei zu hinterfragen, welchen Einfluss Bürger auf den Haushalt nehmen können. Mehrere 100 Städte und Gemeinden, auch in der Größe Kipfenbergs, haben bundesweit bislang einen Bürgerhaushalt eingeführt.
Ein Bürgerhaushalt beinhalte drei zentrale Ziele, so Wagner. Transparenz über den Haushalt und die Haushaltsplanung soll für die Bürgerschaft geschaffen werden. Eine Beteiligung der Bürger soll ermöglicht und so der Dialog zwischen Bürgerschaft, Politik und Verwaltung verbessert werden. Durch diese Bürgerkonsultation sollen Entscheidungshilfen für die Politik generiert werden. Bürgermeister Wagner stellte zwei Varianten, die für die Umsetzung eines Bürgerhaushalts in Betracht kommen, vor. Beide beinhalten ein klar festgelegtes Budget, das in Projekte, die die einzelnen Ortschaften direkt betreffen, fließen soll.
Der Marktgemeinderat beschloss, das Thema zunächst in die Fraktionen und in den Haushalts- und Finanzausschuss zu geben und bis zum Ende des Jahres 2019 eine Beschlussvorlage zu erarbeiten.
