Die bayerischen Ermittler prüfen mittlerweile in elf Fällen möglichen Betrug in Zusammenhang mit Corona-Teststationen. In diesen Fällen liefen Ermittlungen oder Vorermittlungsverfahren, sagte Oberstaatsanwalt Matthias Held am Freitag in Nürnberg. Im Fall einer Teststation im niederbayerischen Hauzenberg (Landkreis Passau) habe es auch bereits eine Durchsuchung gegeben.
Allein in Bayern gibt es mehrere tausend Teststationen, bei denen Bürger Schnelltests vornehmen lassen können. Bundesweit prüfen die Behörden derzeit, ob durch die Betreiber vielleicht mehr Tests abgerechnet als tatsächlich durchgeführt wurden.
Das bayerische Justizministerium hatte Anfang Juni entschieden, dass die Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG) bei der Nürnberger Generalstaatsanwaltschaft alle Fälle bündeln soll. Die ZGK war bislang nur für Betrugs- und Korruptionsermittlungen gegen Angehörige der Heilberufe wie Ärzte und Apotheker zuständig. Da viele Teststationen aber auch von Personen betrieben werden, die keine klassische medizinische Ausbildung haben, wurde die Zuständigkeit erweitert.
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Pressemitteilung Justizministerium
dpa
