Vohburg (DK) Der Vohburger Stadtrat diskutiert nicht, er entscheidet. Das war auch bei der jüngsten Sitzung am Dienstagabend der Fall. Vom Umbau der Kläranlage bis zum Neubau des Kinderhorts hat das Gremium viele Projekte vorangetrieben.
In der Regel fallen im Stadtrat neun von zehn Entscheidungen einstimmig. Am Dienstagabend waren es sogar zehn von zehn. Erst bei Tagesordnungspunkt elf wurde zum ersten Mal ansatzweise diskutiert. Dieses Prozedere liegt nicht daran, dass die Vohburger meinungsscheu wären. Bürgermeister Martin Schmid (SPD) trifft sich im Vorfeld mit den Fraktionssprechern und bereitet die Sitzung entsprechend vor. "Wir haben heiß diskutiert", sagte Schmid am Anfang der Sitzung. Offenbar mehrere Stunden lang.
Im Stadtrat selbst war davon nichts mehr zu spüren. Die Jahresrechnungen für den Haushalt 2016 inklusive der örtlichen Rechnungsprüfung, für die beiden Stiftungen aus dem Jahr 2017 wurden ebenso kommentarlos abgenickt wie die Auftragsvergaben für die Sanierung des Teilungswehrs Hartacker (Planungskosten rund 8600 Euro), den Neubau des Kinderhorts, die Erweiterung der Feuerwehr Rockolding (Baumeisterarbeiten 52 700 Euro, Firma Wolfsteiner), die Rodungsarbeiten am Burgberg (17 300 Euro, Firma Fiedler) und den Neubau des Kindergartens Menning (Elektroinstallation Firma Peters, 141 625 Euro).
Auch bei der Umrüstung der Kläranlage - Punkt elf der Tagesordnung - wurden die ersten Vergaben einstimmig abgesegnet. Ausgerechnet bei der Umrüstung der Beleuchtung auf energiesparende LED wurde eine Diskussion losgetreten. Es ging darum, ob es sinnvoll sei, den Altbestand in LED umzurüsten. Xaver Dietz (CSU) rechnete vor, dass die Investitionskosten mit knapp 30 000 Euro sehr hoch seien. Da auf dem Betriebsgelände tagsüber gearbeitet wird, benötigen die städtischen Mitarbeiter ohnehin kaum Licht. "Rentiert sich das überhaupt?", fragte Dietz. Das bezweifelte auch Johannes Völler (FW). Heinrich Steinberger (FW) sagte: "Die LEDs müssten lange brennen, um sich zu rechnen." Und Konrad Pflügl (CSU) wollte die bestehende Beleuchtung nicht wegwerfen, wenn sie noch funktioniert. Nach kurzer Diskussion ließ Bürgermeister Schmid abstimmen. Das Ergebnis: 12:7. Die Beleuchtung wird also getauscht.
Die nachfolgenden Punkte der Tagesordnung wurden zügig abgearbeitet. Dazu zählt der Auftrag für die Ertüchtigung des Pumpwerks Irsching. Der Stadtrat fällte außerdem den Beschluss, dass es zum Bürgerfest ein Public Viewing geben wird. Am Samstag, 23. Juni, hat nämlich die Deutsche Fußballnationalmannschaft ein Gruppenspiel bei der Weltmeisterschaft in Russland. Zum Antrag des Vereins Vohburg Klassik für einen Zuschuss für das Oldtimertreffen hat sich die Stadt mit den Organisatoren verständigt. Demnach gibt es keinen Zuschuss, dafür aber einige Vergünstigungen. Die Stadt wird die Absperrung der Altstadt kostenlos übernehmen, außerdem den WC-Container zur Verfügung stellen sowie Wasser und Strom. Werbeplakate dürfen ohne Gebühr aufgestellt werden und Vohburg Klassik bekommt zwei Seiten Werbung im Mitteilungsblatt. Schließlich wird die Stadt in der Festschrift mit einem Wert von rund 260 Euro werben.
Ärger mit dem Nachbarn Geisenfeld
Vohburg (mms) Die Beziehungen Vohburgs zur Nachbargemeinde Geisenfeld könnten besser sein. Jüngstes Beispiel der Unstimmigkeiten ist der Plan, ein Hotel mit 80 Betten in der Birkenheide zu bauen, also direkt bei Vohburg. "Wusste die Stadt von diesen Plänen?", fragte Werner Ludsteck (AV) am Ende der Stadtratssitzung. "Gute Frage - nächste Frage", antwortete Bürgermeister Martin Schmid (SPD) lakonisch und fügte hinzu: "Ich habe es aus der Presse erfahren." Ironisch meinte der Rathauschef weiter: "Ich bin begeistert von der Geisenfelder Informationspolitik." Er machte keinen Hehl aus seiner Enttäuschung, dass Geisenfeld die Stadt nicht informiert habe. "So geht man in der Nachbarschaft nicht miteinander um." Schmid verwies in diesem Zusammenhang auf die guten Beziehungen zu den anderen Nachbarn wie Pförring oder Münchsmünster.
Ludsteck bezeichnete es gar als "Anschlag auf die gute Nachbarschaft". Und das zum wiederholten Mal, wie er ausführte. Er verwies auf die Pläne zur Erweiterung des Gewerbegebiets in Ilmendorf. Auch da sei Vohburg nicht informiert worden. "Die ziehen uns am Nasenring durch die Manege", schloss Ludsteck. Bürgermeister Schmid schloss sich den Ausführungen Lud-stecks an. "Der Umgang ist enttäuschend", sagte er. Schmid deutete an, dass es sich von Geisenfelder Seite um eine Retourkutsche handeln könnte, weil Vohburg die Entwicklung des Gewerbegebiets Ilmendorf nach Kräften blockiert. Unabhängig davon sagte er, dass sich die Stadt bezüglich des geplanten Hotels alle rechtlichen Möglichkeiten offen halten möchte.
