Breitenbrunn (swp) Derzeit ringen die Finanzminister in Deutschland um eine Reform der Grundsteuer. Der DONAUKURIER fragte deshalb beim Breitenbrunner Kämmerer Johann Lanzhammer nach, welche Bedeutung die Grundsteuer für den Haushalt der Marktgemeinde besitzt.
Die Grundsteuer gehört zu den ältesten Formen der direkten Besteuerung. Aus der Antike von den Römern über die Alpen gebracht, wurde sie auf deutschem Boden zunächst durch kirchliche und grundherrliche Grundzehnten und Grundzinsen ersetzt und vom hohen Mittelalter an unter dem Namen "Bede" von einer Bittsteuer zu einer Pflichtsteuer neu entwickelt. Dank ihrer Anknüpfung an den sichtbarsten und greifbarsten Teil des Vermögensbesitzes, das Grundeigentum, erlangte sie im Zeitalter der Agrarwirtschaft eine beherrschende Stellung in den Steuersystemen.
Bei den Finanzministern scheint nach wie vor Uneinigkeit über die geplante Reform zu herrschen. Die drei Südländer Bayern, Baden-Württemberg und Hessen wollen die Besteuerung von Grund und Boden ab dem Jahr 2012 möglichst einfach, pauschal und automatisch gestalten, die Nordländer setzen dagegen auf eine eigene Idee. "Grundsteuer auf Basis von Verkehrswerten" heißt ihr Modell.
In Breitenbrunn ist die Grundsteuer A mit einem Einnahmebetrag von 109 500 Euro angesetzt, die Grundsteuer B mit 185 500 Euro. "Bei einem Verwaltungshaushalt von rund 3,7 Millionen Euro macht damit die Grundsteuer allein schon acht Prozent der Einnahmen aus", erklärte dazu Geschäftsleiter Lanzhammer.
Mehr Gewerbesteuer?
In der Marktgemeinde unterliegen, so Lanzhammer, 596 Betriebe der Grundsteuer A. Für 1215 bebaute oder bebaubare Grundstücke und Gebäude werde die Grund-steuer B erhoben. Dabei verweist Lanzhammer auch darauf, dass in der Gemeinde schon seit Jahrzehnten unveränderte Hebesätze von 330 Prozent für die Grundsteuer gelten. Diese Hebesätze seien von entscheidender Bedeutung für die Höhe der Grundsteuern. Der Einheitswert des Finanzamtes werde mit einer gesetzlich festgelegten Grundmesszahl und eben mit dem Hebesatz multipliziert. Zur Diskussion um die Zukunft der Grundsteuern sagte der Kämmerer: "Für die Marktgemeinde Breitenbrunn ist und bleibt die Grundsteuer eine Einnahme im Verwaltungshaushalt, die unverzichtbar ist."
Am Rande des Gesprächs ging Johann Lanzhammer auch auf die Gewerbesteuer ein und konnte zu diesem Thema erfreuliches berichten: "So wie es ausschaut, werden die im Haushalt veranschlagten Gewerbesteuereinnahmen von 240 000 Euro überschritten." Auch für die Gewerbesteuer gelte unverändert ein Hebesatz von 330 Prozent.
"Ersatz erforderlich"
Weil es immer wieder Diskussionen um die Abschaffung der Gewerbesteuer gibt, erklärte Lanzhammer: "Die Gewerbesteuer ist die wichtigste Einnahmequelle der Kommunen zur Bestreitung ihrer öffentlichen Ausgaben. Wird diese Einnahmequelle abgeschafft, kann dies nur mit einem adäquaten Ersatz geschehen."
