Eichstätt (buk) "Ihr dürft alles sagen und fragen, was ihr von einem Abgeordneten schon immer einmal wissen wolltet.
Es muss nicht nur um Europa gehen! " Dieser Einladung folgten viele der über 200 Schüler der zehnten und elften Jahrgangsstufe des Gabrieli-Gymnasiums gern.
Der Bundestagsabgeordnete Reinhard Brandl (CSU) war für eine Doppelstunde lang in die Aula des Gabrieli-Gymnasiums gekommen, um über die EU zu referieren und mit den Oberstufenschülern zu sprechen. Den Anlass dazu bot der Europa-Projekttag, der am 9. Mai begangen wird.
Dass die als Antwort auf den Zweiten Weltkrieg gegründete EU einerseits "ein Erfolgsmodell" , derzeit aber oft eine gewisse "Europa-Müdigkeit" zu beobachten sei, mache einen Europa-Projekttag nötig, meinte Schulleiter Adalhard Biederer, als er seinen Gast (seit 2009 im Bundestag) vorstellte.
Reinhard Brandl ließ die Schüler mit Hilfe von Fotos zunächst wichtige Europa-Politiker erraten, was bei Konrad Adenauer und Jean-Claude Juncker leicht fiel, bei Günther Oettinger dagegen schon schwerer. Auch mit Hilfe von Video-Clips ging Brandl dann auf die Geschichte Europas ein. Ganz wesentlich komme es dabei auf vier Freiheiten an, die Europa anstrebe: den jeweils freien Waren-, Dienstleistungs-,Geld- und Personenverkehr. Dabei verwob Brandl die Geschichte Europas immer wieder mit eigenen Erfahrungen aus seinem Studium in Frankreich.
Anschließend erklärte er die Funktion wichtiger Institutionen, wie etwa das Europäische Parlament ("das sind die Klassensprecher der Länder") und den "Rat der EU", der nicht mit dem Europäischen Rat verwechselt werden dürfe. Jahrelang habe Europa "wie ein Magnet gewirkt, insbesondere auf die Länder im Osten Europas", nun gebe es aber auch Rückschläge und Probleme: Brandl verwies auf Aktivitäten von Ländern wie China oder Russland, die derzeit "sehr schwierigen Beziehungen mit der Türkei", interne Kontroversen über den Umgang mit Flüchtlingen oder den "Brexit" der Briten. Dazu meinte er wörtlich: "Ich hätte mir das nie vorstellen können, dass ein Land wieder austritt! " Dies sei ein "Schlüsselerlebnis" für ihn gewesen, was er im Anschluss durch Statistiken kommentierte: Drei Viertel der jungen Wähler waren pro Europa, nur die Minderheit der älteren Bürger war für den Austritt: "Leider war es bei der Wahlbeteiligung umgekehrt! "
Als politisch sehr interessiert erwiesen sich die Schüler in der folgenden Fragerunde, in der es auch um bayerische Politik ging: Kritische Fragen drehten sich etwa um das neue Polizeiaufgaben-Gesetz. Brandl sollte zudem reflektieren, was man an Europa kritisieren könne - etwa mangelnde Transparenz, weil nationale Verantwortliche nicht mehr klar benannt werden könnten. Weitere Themenbereiche aus der Diskussion waren der Datenschutz und der Terror, der Gift-Anschlag von Salisbury und der Gesetzesentwurf zu psychischen Erkrankungen - oder die Stärke und Leistungsfähigkeit der Bundeswehr. Auch wollte ein Schüler wissen, was Brandl von der Entkriminalisierung von Cannabis halte. Dessen Antwort fiel knapp aus: "Ich halte nichts davon. Vom Erlauben geht immer auch ein Signal der Unbedenklichkeit aus. "
