Böhmfeld
Ein Streit, der beigelegt werden kann

Defizitvereinbarung für das "Haus für Kinder" sorgt für Diskussionen zwischen Gemeinde und Kirchenstiftung

20.11.2018 | Stand 02.12.2020, 15:12 Uhr

Böhmfeld (sdr) "Konflikt oder alles gar nicht so schlimm?" Diese Frage stellt sich bei der Betrachtung des derzeitigen Verhältnisses zwischen der Gemeinde Böhmfeld und der katholischen Kirchenstiftung Böhmfeld, das Thema in der Sitzung des Gemeinderats war. Stein des Anstoßes ist die Defizitvereinbarung für den Betrieb des Hauses für Kinder, die beide Parteien 2012 unterzeichnet haben.

Die Gemeinde erklärt sich darin bereit, die nicht gedeckten Aufwendungen für den laufenden Betrieb der Kindertagesstätte in voller Höhe zu übernehmen. Mittlerweile ist aber ein beträchtlicher Überschuss angewachsen. Über dessen Verwendung und Verrechnung mit künftigen Defiziten sind sich Kommune und Kirche uneinig. Bürgermeister Alfred Ostermeier erläuterte in der Sitzung des Gemeinderates den derzeitigen Stand der Angelegenheit. Pfarrer Anton Schatz und Kirchenpfleger Dieter Böhm zählten zu den Zuhörern. Vor sechs Jahren baute die Kommune ein Gebäude für Kinderkrippe und Hort. Zusammen mit dem Kindergarten, dessen Gebäude der Kirchenstiftung gehört, verschmolzen die drei Einrichtungen zum "Haus für Kinder" unter der Betriebsträgerschaft der katholischen Kirchenstiftung. Im ersten Betriebsjahr 2013 überstiegen die Ausgaben die Einnahmen, so dass die Gemeinde eine Defizitzahlung von 30.000 Euro leistete. Dann wendete sich das Blatt. Nun hat sich ein Überschuss von 70.000 Euro angesammelt.

Während die Kommune der Meinung ist, dass dieses Geld auf künftige Defizite anzurechnen sei, ist die Kirchenverwaltung der Ansicht, dass eine Verrechnung nicht in Frage komme. Fehlbeträge sollten - unabhängig von der Höhe der Rücklagen des Hauses für Kinder - stets aus dem Gemeindesäckel beglichen werden. Überschüsse müssten zur Summierung in voller Höhe bei der Kirchenstiftung und damit dem Haus für Kinder verbleiben dürfen.

Von einem "unüberwindlichen Streit" könne eigentlich keine Rede sein, beruhigte Bürgermeister Ostermeier. Es bedürfe lediglich einer gewissen Flexibilität, um auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen. Obwohl ohne Rederecht, warf Kirchenpfleger Dieter Böhm dies ebenfalls ein. Zur Entspannung der Angelegenheit regte Ostermeier an, bei der Saldierung die Überschüsse der Kindertagesstätte nicht bis auf null herunterzufahren und einen gewissen Sockelbetrag für unvorhergesehene Ausgaben zu belassen. Zur Findung einer für beide Seiten zufriedenstellenden Lösung haben Bürgermeister Ostermeier und Pfarrer Schatz bereits ein Gespräch zwischen Gemeindevertretern und der Kirchenverwaltung verabredet. Je nach Ergebnis könne bei Bedarf die Betriebsvereinbarung zwischen Kommune und Kirche abgeändert werden, stellte der Rathauschef in Aussicht. Wie gut Gemeinde und Kirchenstiftung zusammenarbeiten können, zeigt sich an der bevorstehenden Renovierung des Kindergartengebäudes, das der Kirchenstiftung gehört. "Wir ziehen hier an einem Strang in dieselbe Richtung", betonte der Bürgermeister nachdrücklich. Ziel sei eine umfassende Erneuerung des Kindergartens, der 1957 gebaut und in den Jahren 1988 und 2000 erweitert worden war. Nach der Genehmigung der Vorplanung durch die Diözese werde ein Architekt bald den Aufwand genau ermitteln. Sobald die Grobkostenschätzung vorliege, werde man sicher zu einer gemeinsamen Finanzierung durch die Gemeinde, die Diözese und die Kirchenstiftung kommen.

Auch die Bonifatiuskapelle, im Volksmund "Neißl-Kapelle" genannt, steht kurz vor der Sanierung. Das Landesamt für Denkmalpflege gebe zu den geschätzten 15.000 Euro Kosten einen Zuschuss von 5000 Euro, teilte Ostermeier mit.

Jahresrechnung

Jahresrechnungen der Gemeinde unterliegen jährlich einer örtlichen Prüfung. Zuständig sind dafür die Gemeinderatsmitglieder Klaus Koller, Peter Neuner sowie Ludwig und Stefan Spreßler. Im Abstand von zwei bis drei Jahren nimmt das Landratsamt die Abschlüsse unter die Lupe. 2017 summierten sich die Einnahmen und Ausgaben auf der Verwaltungsseite auf 2.764.192,57 Euro, auf der Vermögensseite auf 4837978,57 Euro. Der Überschuss im Verwaltungshaushalt in Höhe von 449.474,08 Euro ging als Zuführung an den Vermögenshaushalt. An Rücklagen besaß die Kommune Ende 2017 stattliche 3.050.000 Euro. Die Schulden wurden um 132.748 Euro abgebaut auf knapp 580.000 Euro. Die restlichen Darlehen waren für den Bau von Kinderkrippe mit Hort verwendet worden und haben einen äußerst minimalen Zinssatz. sdr