Beilngries - Es ist definitiv eine der längsten Diskussionen in der bisherigen Wahlperiode gewesen, die am Donnerstagabend bezüglich der Luftreiniger geführt worden ist. Es gab eine ganze Reihe von Wortmeldungen.
Den Auftakt machte CSU-Sprecher Johannes Regnath, als er zum Vorschlag der Verwaltung hinsichtlich einer Beschaffung einzelner Geräte zur Probe erklärte: "Wir würden dadurch wieder unnötig Zeit verlieren, die wir nicht haben." Bei den Luftreinigern handle es sich um einen "zusätzlichen Beitrag für den Infektionsschutz der Kinder unter zwölf Jahren", für die es auf absehbare Zeit noch keine Impfmöglichkeit geben werde. Es führe kein Weg daran vorbei, die Geräte anzuschaffen - "und wir müssen da jetzt vorwärts kommen". Regnath berichtete davon, dass man recherchiert und sich mit dem Mühlhausener Bürgermeister unterhalten habe. Das Ergebnis in Kurzform: Es gebe förderfähige Geräte auf dem Markt, die im Vergleich zu den Angaben des Planungsbüros deutlich günstiger bei der Anschaffung sowie beim Stromverbrauch und in der Wartung seien. In diese Richtung argumentierte auch Georg Harrer (CSU), der ausführlich die Wirkungsweise der Geräte und zahlreiche Hintergründe erläuterte. Bei einer entsprechenden Bereitschaft, ein gewisses Geräusch im Raum zu ertragen, könne auch ein Gerät pro Zimmer ausreichen. Und man spreche dann insgesamt nicht mehr über Gesamtkosten von einer knappen Million Euro mit Blick auf fünf Jahre, sondern möglicherweise nur noch von rund 160000 Euro abzüglich der im Raum stehenden rund 50000 Euro an Förderung.
Rüdiger Stein (SPD) plädierte ebenfalls für einen "Bildungs-Doppelbeschluss". Man werde sowohl die kurzfristige Lösung mit mobilen Luftreinigern als auch die langfristige Variante mit einer Nachrüstung von Lüftungsanlagen brauchen. Grundsätzlich sei zu sagen, dass man hier als Kommune nun in der misslichen Lage sei, ein Problem lösen zu müssen, für das man eigentlich nicht originär zuständig sei. In Bayern habe man in den vergangenen 1,5 Jahren aber in Sachen Bildung eine "Politik der ruhigen Hand" erleben müssen. Als Kommune komme man aus der Sache mit den Luftreinigern nun jedenfalls nicht heraus.
Bürgermeister Helmut Schloderer (BL/FW) gab zu bedenken, dass man das Risiko in den Räumen auch durch besagte Geräte nicht auf Null bringen, sondern nur verringern könne - und dass die Lebenswelt der Kinder nicht nur aus Hort/Schule bestehe. Selbst dann, wenn man dort 100-prozentige Sicherheit schaffen könnte, gebe es immer noch Infektionsrisiken außerhalb dieser Räumlichkeiten. Da hielt Harrer dagegen: Er sei schon der Meinung, dass man in Schulen die bestmöglichen Bedingungen schaffen müsse. Man werde vorab nicht zu 100 Prozent klären können, ob eine solche Anschaffung irgendwann rückwirkend als richtig bewertet werde. "Aber wir müssen jetzt ein gewisses Risiko eingehen und dürfen uns nicht aus Angst vor einer Fehlinvestition immer weiter vertagen."
Dass es einen "gewissen Handlungsbedarf" gebe, attestierte auch der BL/FW-Fraktionsvorsitzende Bernhard Merkl. Daher sei das Erarbeiten eines Konzepts für die Nachrüstung von Lüftungsanlagen wichtig. Bezüglich der mobilen Luftreiniger wünsche er sich aber erst noch mehr Recherche - und einen Austausch mit der Schulfamilie. Bei einer Entscheidung auf Basis der vorliegenden Informationen hätte er "Bauchweh".
Claudia Bach (BL/FW) bat darum, dass die Verwaltung günstigere und dennoch leistungsfähige Geräte auf dem Markt in den Blick fassen solle, grundsätzlich sei sie aber für die Beschaffung solcher Geräte. Dass es dann aber Kinder geben werde, die das Pech haben, nah dran an den Luftreinigern zu sitzen, merkte Martin Biedermann (BL/FW) an.
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