Kleinhohenried
Eigene GmbH für die Ökoflächen

Struktur muss geändert werden

09.08.2018 | Stand 02.12.2020, 15:54 Uhr

Kleinhohenried (bdh) Wie es mit dem Ökoflächenmanagement weitergehen soll, darüber hat man sich beim Donaumoos-Zweckverband nun Gedanken gemacht.

Denn wegen steuerrechtlicher Vorgaben kann es künftig nicht mehr über den normalen Zweckverbandshaushalt abgewickelt werden. Zur Debatte stand neben der Integrierung als so genannten Betrieb gewerblicher Art in den Zweckverband und der Auslagerung in eine eigene GmbH auch das Zurückfahren des Angebots auf bloße Vermittlung und Pflege von Flächen sowie auf die Beratung. Eigene Flächen - zum Beispiel rund um das Haus im Moos - würde der Zweckverband damit nicht mehr vermitteln.

Landrat Roland Weigert plädierte allerdings dafür, das Ökoflächenmanagement nicht aufzugeben - die Schnelligkeit dieses Instruments sei der Grund für mehrere für den Landkreis Neuburg-Schrobenhausen wichtige Firmenansiedlungen gewesen. Der Königsmooser Bürgermeister Heiner Seißler fand es auch wichtig, dass der Zweckverband weiterhin die Hand drauf habe, wer Ausgleichsflächen bekomme.

Die Zweckverbandsversammlung favorisierte schließlich die Auslagerung des Ökoflächenmanagements in eine GmbH, unter anderem auch deshalb, weil Gemeinden, die das Angebot nutzen wollen, dann nicht Mitglied im Zweckverband werden müssen, wie das bei einem integrierten Betrieb gewerblicher Art der Fall wäre. Gemeinden, aber auch Firmen müssen Ökoflächen vorweisen, wenn sie neue Bebauungspläne aufstellen oder Gewerbebauten errichten wollen, um einen Ausgleich für die Versiegelung zu schaffen. Die Aufgabe, solche Flächen zu suchen und herzurichten, nimmt der Donaumoos-Zweckverband den Gemeinden und Firmen gegen Bezahlung ab, wobei der Zweckverband hier gleich zwei Fliegen mit einer Klappe schlägt: Die Ökoflächen können dafür genutzt werden, die Ziele des Donaumoos-Entwicklungskonzepts - wie zum Beispiel den Erhalt des Moorkörpers und die Renaturierung - umzusetzen.

In diesem Zusammenhang wies Landrat Weigert den Vorwurf, der Zweckverband betreibe "Ökopunktdumping", zurück. Der Preis von 1,55 Euro pro Ökopunkt rechne sich auch langfristig. Es möge schon sein, dass anderswo die Ökopunkte teurer seien, aber beim Donaumoos-Zweckverband sei die Zielsetzung auch Raumentwicklung und nicht Gewinnmaximierung.

Abgeschlossen ist inzwischen ein Leader-Projekt der Aktionsgruppen Altbayerisches Donaumoos und Pfaffenhofen zum Interkommunalen Ökoflächenmanagement. Nach der Kündigung der Projektbetreuerin wurde es Ende Juli und damit fünf Monate früher als geplant beendet.