Schweitenkirchen
Drei Raten für mehr Gerechtigkeit

Schweitenkirchen saniert Kanalnetz und Kläranlagen für Millionenbetrag und muss Kosten auf Bürger umlegen

18.05.2017 | Stand 02.12.2020, 18:06 Uhr

Schweitenkirchen (PK) Im Untergrund der Gemeinde Schweitenkirchen - also da, wo es kaum einer sieht - liegt einiges im Argen. Im Gemeinderat spielte sich dazu aber kein politisches Scharmützel, sondern eine völlig offene Debatte ab.

Es ging nämlich nicht um unerlaubte Vorgänge, sondern ganz schlicht und einfach um die Sanierung des Kanalnetzes und der Kläranlagen.

Seit Jahren ist die Verwaltung damit bereits beschäftigt. "Einiges ist schon gemacht. Vieles ist am Laufen - und die dicksten Brocken stehen uns im kommenden Jahr bevor", fasste Bürgermeister Albert Vogler (CSU) zusammen, was an Arbeiten ansteht. Fast über das gesamte Gemeindegebiet verteilt muss das Kanalnetz überprüft werden. Es geht hier um hydraulische Berechnungen und um Kamerabefahrungen der Kanäle. Überall dort, wo Lecks entdeckt oder das Netz größere Mängel aufweist, muss die Gemeinde Bauarbeiten in Auftrag geben.

Manfred Ommer von Wipfler-Plan stellte den Räten anhand diverser Folien neben dem voraussichtlichen Zeitplan auch die vom Verbesserungsbeitrag betroffenen Gemeindegebiete mit den jeweils möglichen Beitragserhebungen vor. "Da gibt es eine ganze Menge an Feinheiten, die dabei von uns zu beachten sind. Das ist auch der Grund, warum eine konkrete Begehung und Ausmessung der Grundstücke durch unsere Mitarbeiter notwendig sind", führte Ommer dazu aus. Im Klartext bedeutet dies, dass Wipfler-Mitarbeiter ab dieser Woche in Schweitenkirchen und den meisten Ortsteilen unterwegs sind, um das Verzeichnis der Geschossflächen aller Anwesen auf den neuesten Stand zu bringen. "Das ist zwingend notwendig, damit wir die anfallenden Kosten für die Sanierungsmaßnahmen auch wirklich gerecht unter den Bürgern aufteilen können", fügte Bürgermeister Vogler an.

Die Menschen können zwar nicht dazu gezwungen werden, die Arbeiter in ihr Haus zu lassen, um mögliche Anbauten oder bauliche Veränderungen aufzunehmen. Aber sie sind angehalten, sich entgegenkommend zu zeigen. "Das ist ein großer Aufwand. Aber wenigstens hat die Sache einen dauerhaften Nutzen", findet Vogler. Entsprechend sind alle betroffenen Haushalte in den vergangenen Tagen angeschrieben worden. Die Leute sollen schließlich wissen, was auf sie zukommt.

Um den Kreis zu schließen und zurück zur Kanalsanierung zu kommen: Besagte Geschossflächenzahl (grob gesagt, die Größe des Gebäudes) und die Grundflächenzahl (also die Fläche des Grundstücks) entscheiden darüber, wie hoch der Einmalbeitrag ist, den der einzelne Hausbesitzer im Zuge der Sanierungsmaßnahmen berappen muss. "Das alles ist im kommunalen Abgabengesetz verankert", kommt Vogler auf die rechtliche Grundlage zu sprechen.

Zwei Möglichkeiten hat die Gemeinde, die Kosten in Höhe von rund 3,3 Millionen Euro auf die Bürger umzulegen: "Wir können sie in die Gebühren einfließen lassen oder als Einmalbeitrag erheben", so Vogler. Die Räte haben sich dazu entschlossen, die Gebühr niedrig zu halten. Damit fiel die Entscheidung für den Einmalbeitrag - und dieser wird in drei Raten erhoben: diesen Herbst, kommendes Frühjahr und nächsten Herbst. "Damit wird niemand zu stark auf einen Schlag belastet", so Vogler.