Geisenfeld
Doppelwechsel im Stadtrat

Helmut Hofer (CDG) und Peter Pfliegler (ILM) rücken für Josef Rockermeier und Manfred Meixensberger nach

10.09.2018 | Stand 23.09.2023, 4:01 Uhr
Josef Rockermeier (CDG) −Foto: Archiv GZ

Geisenfeld (GZ) Erneut kommt es im Geisenfelder Stadtrat zu einem vorzeitigen Wechsel, und dies gleich im Doppelpack: Josef Rockermeier (CDG) und Manfred Meixensberger (ILM) haben bekanntgegeben, ihr Mandat niederlegen zu wollen. Nachrücker ist von der CDG-Liste der 45-jährige Geisenfeldwindener Helmut Hofer, und von der ILM-Liste der 56-jährige Holzleitener Peter Pfliegler.

 
22 Jahre lang - seit dem Unfalltod von Wolfgang Spreng (SPD) - ist in Geisenfeld kein Stadtratsnachrücker mehr zum Zug gekommen - allein heuer sind es nun schon drei Fälle. Nachdem im Februar Gabriele Bachhuber (CSU) ihr Mandat vorzeitig abgeben hatte, tun es ihr nun Josef Rockermeier und Manfred Meixensberger gleich. Rockermeier, der seit 2008 Sitz und Stimme im Stadtrat hat, teilte dies der Stadt mit Schreiben vom 2. Juli mit, das Schreiben Meixensbergers, der dem Stadtrat seit vier Jahren angehört, ist vom 22. August datiert. Beide geben für ihre Entscheidung "persönliche Gründe" an.
 

Mit den beiden Anträgen wird sich das Stadtratsgremium in seiner morgigen Sitzung befassen. Wie es in der Beschlussvorlage der Stadtverwaltung heißt, habe man die beiden Anträge "eingehend geprüft" und dabei festgestellt, dass das Ehrenamt in beiden Fällen niedergelegt werden könne, weil dafür ein "wichtiger Grund" vorliege.

Allerdings hätte es weder der Angabe "schwerwiegender Gründe" noch einer Prüfung durch die Verwaltung bedurft. Dies war bis vor vier Jahren so, doch im Frühjahr 2014 trat eine Änderung der Gemeinde- und Landkreiswahlordnung in Kraft, wonach seitdem für eine solche Mandatsniederlegung gar keine Gründe mehr genannt werden müssen.

Entsprechende Informationen unserer Zeitung hat am Montagnachmittag die zuständige Abteilung der Stadtverwaltung bestätigt. "Ehrenamtliche Gemeinderatsmitglieder können aufgrund des Artikels 48, Absatz 1, Satz 2 ihr Ehrenamt jederzeit niederlegen, und zwar auch ohne wichtigen Grund". Das Ratsgremium habe hier "keinen Ermessensspielraum", heißt es in der Mitteilung.

Die Niederlegung der beiden Mandate steht damit also schon fest, und damit auch, wie es mit der Nachfolge aussieht. Maßgeblich sind hier die Stimmergebnisse bei den Kommunalwahlen 2014, und hieraus ergibt sich, dass bei der CDG Helmut Hofer und bei der ILM Peter Pfliegler erster Nachrücker ist. Beide haben bei der Stadt auch bereits ihre Bereitschaft dazu bekundet. Beide, so erklärten sie gegenüber der GZ, mussten dafür "nicht lange nachdenken".

Der 45-jährige Helmut Hofer, Landwirt in Geisenfeldwinden und verheirateter Vater zweier Kinder, ist zwar von der Entwicklung "sehr überrascht worden". Er freue sich jedoch auf das neue Ehrenamt, sagt der passionierte Skifahrer, der auch dem Komitee für den Schäfflertanz 2019 angehören wird.
 

Ähnlich äußerte sich Peter Pfliegler, der für die ILM (die wie die CDG zwei Sitze im Gremium hat) neuer Stadtrat wird. Der 56-Jährige Holzleiter verheirateter Vater dreier erwachsener Kinder, ist von Beruf Rettungsassistent. Früher viel für den 24-Stunden-Lauf aktiv, ist er heute vielen Geisenfeldern als "Stadtstorch-Schauspieler" bekannt. Vereidigt werden Hofer und Pfliegler voraussichtlich in der Oktober-Sitzung des Stadtrats.
 

Gerhard Kohlhuber