Wolnzach (WZ) Einen sehr kurzen Verlauf hat die von sechs Gemeinderäten beantragte Sondersitzung zu Eschelbach genommen: Nach nur wenigen Minuten war alles vorbei. Bürgermeister Jens Machold (CSU) holte sich einen Beschluss zur Klageerhebung und schickte dann alle wieder nach Hause.
Dicht gedrängt saßen die Eschelbacher auf den Besucherstühlen, so dass man den Eindruck haben musste, das 300-Seelendorf wäre an diesem Donnerstagabend komplett ausgestorben. Sie waren gekommen, weil das Thema sie bewegt, weil sie Sorgen haben wegen der Hähnchenmast und offenbar Gerüchte die Runde gemacht hatten, der Markt wolle von der bereits angekündigten Klageerhebung vielleicht doch noch zurücktreten.
Die Sondersitzung „zur Biogas- und Hähnchenmastanlage“ beantragt hatten sechs Gemeinderäte und damit das laut Gemeindeordnung erforderliche Viertel der Räte. Und auch terminlich waren die Antragsteller Peter Rech, Max Wallner junior, Matthias Boeck und Josef Schäch (alle FDP-UW-BGW) sowie Brigitte Hackl und Marianne Strobl (jeweils SPD) kein Risiko eingegangen, wie Machold einleitend erklärte: Bereits unmittelbar nach der Gemeinderatssitzung vom 27. Juli hatte Peter Rech eine E-Mail in das Rathaus geschickt, gesendet um 22.46 Uhr, mit der ein Antrag auf Sondersitzung angekündigt wurde. Selbiger wurde dann auch – laut Peter Rech – noch am selben Tag „vor 23.59 Uhr unter Zeugen in den Gemeindebriefkasten“ geworfen, nach Informationen unserer Zeitung wurde der Vorgang zur weiteren Beweisführung sogar per Foto festgehalten.
„Ich gebe zu, mir ist nicht ganz klar, warum es diese Sondersitzung braucht“, so Machold. „Denn eigentlich haben Sie mir ja am 27. Juli schon signalisiert, dass wir den Klageweg gehen können.“ Einberufen habe er die Sondersitzung, weil er dazu verpflichtet sei und vorbeugend habe er sich den geplanten Verlauf des Abends von der Rechtsaufsicht akribisch absichern lassen. „Ich muss Sie hereinbitten, das ist damit erfüllt“, leitete Machold eine Sitzung ein, die die kürzeste in der Geschichte des Marktes werden sollte.
Zum Thema Biogasanlage gäbe es nur zu sagen, dass sich der Gemeinderat damit in sechs Sitzungen befasst habe, es zudem zwei Dorfversammlungen und zudem am 1. Juni 2017 den Satzungsbeschluss gegeben habe und die Satzung auch bereits am 26. Juli öffentlich bekanntgemacht wurde. Hinfällig seien damit schriftlich eingereichte Fragen beispielsweise zur genehmigten elektrischen Leistung, zur Spitzenleistung der elektrischen Generatoren oder zum Wirkungsgrad.
Und auch zum Thema Hähnchenmast könne er sich kurzfassen, Fragen aus dem eingereichten Katalog würden damit sofort beantwortet: Die Klageerhebung sei am 7. August erfolgt und beim Verwaltungsgericht eingegangen. Vertreten werde der Markt durch Rechtsanwalt Thomas Berreth, mit dem man auch in Sachen Kläranlage zusammenarbeite. Zur Aufgabe der Hähnchenmast im Dorf liege einer Erklärung der Betreiberfamilie vor, dass diese aufgegeben werde, auch das war schriftlich angefragt.
Obwohl zur Klageerhebung eine grundsätzliche Willenserklärung der Gemeinderäte aus der Sitzung vom 27. Juli vorlag, rief der Rathauschef noch zur Abstimmung – und bekam eine deutliche Mehrheit, aber auch einige Enthaltungen.
Beispielsweise von Peter Rech, der das mit „Ich kenne die Klageschrift nicht“ begründete. Wortmeldungen zur Sache seien nicht mehr nötig, der Bürgermeister wünschte allen einen schönen Abend – und beendete die Sitzung.
So schnell ging das, dass einige Besucher erst brauchten, um zu verstehen – und den Saal nur zögerlich verließen. Zahlreiche Eschelbacher gingen nach der Kurzsitzung dennoch erleichtert heim – mit der Bestätigung, dass der Markt die Klage gegen die Hähnchenmasterweiterung eingereicht hat.
