Eichstätt
"Die muss hier weg"

03.06.2011 | Stand 03.12.2020, 2:45 Uhr

"Die muss hier weg", sagte Christine Kamm über die Videokamera in der Toilette am Domplatz (links oben) - Foto: hr

Eichstätt (hr) Ihr Urteil war klar: "Die muss hier weg", sagte die Datenschutzbeauftragte der Grünen im Bayerischen Landtag, Christine Kamm, zu der Videoüberwachungskamera in der öffentlichen Toilette am Eichstätter Domplatz.

Egal ob Attrappe oder real: In Toiletten- oder Waschräumen hätten Videokameras nichts zu suchen, erklärte die Fachfrau am Freitag bei einem Datenschutzspaziergang auf Einladung von Stadträtin Manuela Knipp-Lillich. Auch die bislang praktizierte Praxis der Stadtwerke rügte Kamm. Dass hier – nur nach Intervention durch Manuela Knipp-Lillich vor Ort und den bayerischen Landesbeauftragten für Datenschutz – nun geltendes Recht beachtet würde, sei nur recht und billig, so Kamm. "So wenig Videoüberwachung wie möglich" lautet ihre Devise. Allerdings kritisierte sie ebenso wie Knipp-Lillich, dass die Installation der Anlage im Inselbad wohl erhebliche Kosten verursacht habe – und jetzt erneut Mittel bereitgestellt werden müssten, um den Betrieb gesetzeskonform zu gestalten.

Der Umgang mit Daten im weltweiten Netz war zuvor auch Thema eines Informationsgesprächs zwischen Christine Kamm und dem Leiter des Rechenzentrums der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt, Wolfgang Slaby. Dabei machte Slaby deutlich, dass sein 22 Köpfe zählendes Team zwar den Normalbetrieb gut im Griff habe, aber angesichts der stetig zunehmenden Aufgaben eine Personalaufstockung dringend notwendig sei. Bereiche wie E-Learning würden zunehmend genutzt. Die Uni, so Slaby, sei immer zu einem Spagat zwischen möglichst großer Nutzung und möglichst viel Freiheit für die Nutzer auf der einen, und der Abwehr von Attacken auf der anderen Seite aufgefordert.

Gefahren durch soziale Netzwerke wie Facebook oder zum Teil "kriminelle Machenschaften" von Diensten wie Google Street View müssten durch den Gesetzgeber Grenzen gesetzt werden, forderte Kamm: "Der Staat muss einen klaren Rahmen festlegen, welche Daten erfasst werden dürfen, und muss die Einhaltung dieses Rahmens auch genau kontrollieren." In diesem Zusammenhang lobte sie das Engagement des DONAUKURIER gegen Google Street View: "Das ist einfach super, was die Zeitung hier macht."