Neuburg (kpf/r) Der Nachtberg an der Donau soll schöner und sicherer werden. Doch wie und wann, dazu fällte der Neuburger Stadtrat in seiner Sitzung gestern Abend keine Entscheidung. Aktuelle Beschlusslage ist, dass zunächst die betroffenen Grundstückseigentümer gehört werden sollen.
Im Bauausschuss stand das Projekt vor der Ablehnung. Dank Fürsprache von SPD und Freien Wählern entschied sich das Gremium mit 7:6 für die Sanierung. Die soll durchaus umfangreich ausfallen, auch finanziell. Auf immerhin 2,5 Millionen Euro wird das Gesamtpaket geschätzt. Gelingt es der Stadt in das Förderprogramm "Grün in der Stadt" zu kommen, werden Bund und Land mehr als die Hälfte der Kosten übernehmen. Der Stadt verblieben dann Ausgaben in Höhe von etwa 1,1 Millionen Euro.
Die Zahlen lagen im Stadtrat auf dem Tisch. Auch was alles konkret gemacht werden soll, ist von den Planern bereits ausgearbeitet. Dritter Bürgermeister Johann Habermeyer (FW) fand die Zeit für eine Entscheidung gleichwohl noch nicht gekommen und beantragte, zunächst die Betroffenen anzuhören. Der Antrag traf in einer streckenweise unruhigen und im öffentlichen Teil auch unergiebigen Sitzung - Oberbürgermeister Bernhard Gmehling forderte mehrfach Disziplin ein - auf breite Zustimmung. Mit 24:6 Stimmen verschwanden die Unterlagen wieder in der Schublade. Nun haben die Betroffenen das Wort.
Das Konzept, das den Räten vorlag, sieht Hangsicherungen mit Hölzern und neuen Stützmauern vor. Von der Donau hinauf zum Garten des Stadtmuseums soll ein neuer Weg mit Gittern und Stahlelementen entstehen. Die Treppe zur Aussicht soll für eine halbe Million Euro aufgewertet werden, dazu kommt Baumpflege mit Kosten von 300 000 Euro. Das Grün soll in der Höhe reduziert werden, um die Altstadtansicht wieder besser zur Geltung zu bringen. Auf jeden Fall soll der Nachtbergweg entlang der Donau verbreitert, gesichert und mit Beleuchtung versehen werden (470 000 Euro). Dazu erhofft sich die Stadt einen Zuschuss von 235 000 Euro aus FAG-Mitteln.
Über die Details wird noch zu diskutieren sein. Otto Heckl (CSU) nutzte die Gelegenheit und klagte über Laternen am Nachtbergweg, die sich "in einem trostlosen Zustand" befänden, und der Aufgang zur "Schönen Aussicht" müsse mit einem Hochdruckreiniger gesäubert werden. Außerdem habe er Bäume mit einer "extremen Neigung" gesehen, die eine Gefahr darstellten. Der OB verwies darauf, dass die Verkehrssicherungspflicht in der Verantwortung der Grundstückseigentümer liege, was auf etwa 90 Prozent des Nachtberges zutreffe, sicherte aber zu, dass sich der Bauhof um Lampen und verschmutzte Treppen kümmern werde. Solchermaßen ist das Großprojekt zumindest gestern Abend auf einige wenige Details geschrumpft worden.
Bei dieser Gelegenheit fielen Markus Haninger (CSU) die Bäume ein, die an der Burgwehr aus dem Gemäuer wachsen und inzwischen "wadel- bis oberschenkeldick" seien. Es bestehe die Gefahr, dass die Mauer gesprengt werde. Voraussichtlich wird auch dieser Gefahrenlage Rechnung getragen.
Ein weiterer Punkt, der nicht entschieden wurde, ist der Zuschussantrag des Katholischen Vereins für soziale Dienste (SKM), der sich darum bemüht, Wohnungen für in Not geratene Menschen zu finden und Obdachlosen eine Wohnung zu vermitteln. Bislang hat der Stadtrat dem Verein 35 000 Euro pro Jahr gewährt. 2017 wurde auf 40 000 Euro erhöht. Nun möchte der SKM 60 000 Euro haben, was Kämmerer Markus Häckl allerdings nicht befürwortet. Von der Stadt waren weder der Vorsitzende Johann Stumpf noch die Geschäftsführerin Violetta Witek zur Sitzung geladen worden, was Stadträtin Elfriede Müller (CSU) schade fand. Für sie waren die Unterlagen nicht selbsterklärend genug, weshalb sie dem Zuschussantrag nicht zustimmen könne. "Der SKM soll kommen", lautete ihr Antrag. Dem schloss sich ihre Fraktionskollegin Doris Stöckl an, die den Antrag des Vereins "ein bisserl undurchsichtig" fand. CSU-Chef Alfred Hornung meinte, es sei sinnvoll, den Antrag kräftig zu hinterfragen. "Nur so kann man die Zweifel ausräumen." OB Gmehling schlug schließlich vor, den SKM in die Sitzung des Finanzausschusses einzuladen. Dort könne dann hinter verschlossenen Türen offen gesprochen werden. Nichtöffentlich, weil es um Datenschutz geht, weil eventuell Namen von Menschen genannt werden, die die Hilfe des Vereins in Anspruch nehmen mussten.
