Schrobenhausen (SZ) Die höchsten Steuereinnahmen seit 14 Jahren verzeichnete die Stadt Schrobenhausen im vergangenen Jahr. Da fiel es den Fraktionen des Stadtrates leicht, in der jüngsten Sitzung des Gremiums einmütig den Haushalt für das laufende Jahr zu verabschieden.
Das bisherige Rekordjahr 2008 sei mit Blick auf die Steuereinnahmen "pulverisiert" worden. Das sagt Schrobenhausens Stadtkämmerer Manfred Haiplik zur Einstimmung auf die Haushaltsdebatte im Stadtrat. Insgesamt 30,88 Millionen Euro flossen aus Steuertöpfen im vergangenen Jahr in die Kassen der Stadt. Und in diesem Jahr rechnet Haiplik mit 29,29 Millionen Euro Steuereinnahmen. Immer noch mehr als die 28,90 Millionen Euro im Rekordjahr 2008.
Und gleich noch etwas lässt den städtischen Finanzchef frohlocken. Es sei für ihn schon etwas besonderes, dass es nach zehn Jahren in Schrobenhausen wieder geschafft worden sei, einen Haushalt ohne Kreditaufnahme vorzulegen. "Alle Achtung, das zu schaffen", sagt Haiplik, blickt in die Runde der Stadträte und sagt Danke.
Die Zahlen, die das ermöglichen, haben natürlich mit den deutlich gestiegenen Steuereinnahmen zu tun. Und natürlich sei auch gespart worden, denn die Deckungslücke zu Beginn der Haushaltsberatungen in Höhe von 6,5 Millionen Euro sei auf 3,4 Millionen Euro zurückgefahren worden. Der Ausgleich des städtischen Etats mit einem Gesamtvolumen von 46,3 Millionen Euro sei durch den Griff in die Rücklage möglich gewesen. Darüber hinaus werde der Verwaltungshaushalt, der in diesem Jahr ein Volumen von 37,2 Millionen Euro umfasst, eine freie Finanzspanne von 1,5 Millionen Euro erarbeitet. Andrerseits steige der Verwaltungs- und -betriebsaufwand um 750 000 Euro im Vergleich zu Vorjahr. Haiplik mahnt, dass sich genau der Posten in den nächsten Jahren noch als eine schwere Hypothek entpuppen könnte.
Aus dem rund 9,1 Millionen Euro umfassenden Vermögenshaushalt werde die Stadt einiges investieren, so Haiplik weiter. Der größte Batzen mit rund 3,2 Millionen Euro gehe in den Hochbau. Davon verschlinge den größten Teil wiederum die Erweiterung des Kindergartens Taka-Tuka-Land im Ziegelfeld sowie die Sanierung des Rathauses am Lenbachplatz. Von den fast 880 000 Euro, die ins Anlagevermögen der Stadt gesteckt werden, bekomme der Stadtbauhof das meiste Geld. Damit, so Haiplik, habe der Stadtbauhof der Feuerwehr in diesem Jahr den Rang abgelaufen. In den Tiefbau wird die Stadt etwa drei Millionen Euro investieren. Und für Grundstücksgeschäfte werden weitere 670 000 Euro ausgegeben.
Die Rücklagen der Stadt beziffert Haiplik zu Beginn dieses Jahres noch mit 8,8 Millionen Euro. Am Ende des Jahres sollen sie noch 5,3 Millionen Euro umfassen. Die Schulden der Stadt sollen von 7,5 zum Jahresbeginn bis zum Jahresende auf etwa 6,8 Millionen Euro heruntergefahren werden.
Er habe in seiner Zeit im Schrobenhausener Stadtrat nur zweimal erleben dürfen, dass der städtische Haushalt ohne Neuverschuldung aufzustellen gewesen sei, sagt Bürgermeister Karlheinz Stephan (CSU). Zum ersten Mal sei das 2008 gewesen, als Hans Hammer seinen letzten Haushalt als Kämmerer vorgelegt habe. Für Stephan gibt es beim derzeitigen Etat lediglich ein einziges Haar in der Suppe: den mittelfristigen Finanzplan bis 2021, der laut Haiplik zum Ende der drei Planungsjahre mit Krediten in Höhe von 13,3 Millionen Euro abschließt. Stephan ist aber zuversichtlich, dass auch das - wie schon in vielen Jahren zuvor - nicht wie prognostiziert eintreten werde.
Das sagen die Fraktionen zum Etat
Bastian Fuchs (CSU): Die Rahmendaten für den Haushalt des laufenden Jahres seien besonders erfreulich. Dennoch seien in den Beratungen auch Einsparpotenziale aufgezeigt und genutzt worden. Gleichzeitig werde in die Erneuerung der Innenstadt und des Rathauses investiert. Dass Gelder in die Fertigstellung der Sanierung der alten Friedhofsmauer flössen, zeige, dass der Stadtrat auch die alte Substanz im Auge habe. In den nächsten drei Jahren stünden große Projekte an. Da gelte es, die richtigen Schwerpunkte zu setzen.
Stefan Eikam (SPD): Der Haushalt sei erfreulich. Allerdings bestehe die Gefahr, in Zeiten, in denen das Geld locker sitze, auch viel auszugeben. In solchen Zeiten etwas zu sparen, um in mageren Jahren etwas zu haben, sei der bessere Weg. Die mittelfristige Finanzplanung werde zur Wundertüte, weil ja noch ein etwa 15 Millionen Euro umfassendes Projekt hinzukomme. Darum müsse ernsthaft versucht werden, die Finanzplanung deutlich zu entschlacken.
Rudi Koppold (FW): Die Anmeldungen der Abteilungen der Stadtverwaltung für die Haushaltsberatungen glichen immer ein wenig einem Wunschzettel zu Weihnachten. Genauso sei es auch für die Stadträte: Mal könnten sie jemandem etwas mehr geben, mal etwas weniger. Dabei gehe es nie darum, jemandem etwas wegzunehmen. Vielmehr sei der Stadtrat darum bemüht, das Geld der Bürger vernünftig zu verteilen. Die Freien Wähler könnten dem Haushalt zustimmen, auch wenn sie bei der Finanzplanung ein wenig Bauchweh hätten.
Georg Berger (proSob): Es werde einige überraschen, aber die Wählgruppe will dem Haushalt zustimmen. Der Etat beinhalte, was finanziell möglich sei. Ein paar Tropfen Wasser müssten aber in den Wein müsse gegossen werden. Die beiden Umgehungsstraßen seien mit null Euro vorgesehen und die neue Stadthalle sei so gut wie gar nicht berücksichtigt. Pi mal Daumen mache das in den kommenden Jahren nochmals rund 50 Millionen Euro aus. Nicht zu vergessen der Hochwasserschutz. Das alles zu schultern, sei sehr fordernd. Die bisherige freie Finanzspanne sei deutlich zu niedrig.
Franz Mühlpointner (BVS): In 22 Jahren haben wir noch nie so einen ausgeglichenen Haushalt gehabt. Wichtig sei, die offenen Stellen in der Stadtverwaltung rasch zu besetzen. Und, wenn die großen Projekte der Zukunft geschafft werden sollten, müsse in Grund und Boden investiert werden. |
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