Schrobenhausen (mpy) Die Ethikkommission, die im Mai 2009 auf Wunsch von Bürgermeister Stephan einberufen wurde, hat ihre Arbeit abgeschlossen. Das nun vorliegende Ethikpapier soll nun von allen Stadträten unterschrieben werden und für mehr Respekt im Umgang miteinander sorgen.
Bürgermeister Karlheinz Stephan hatte erkennbar einen dicken Hals, als er im Mai 2009 forderte, dass sich im Stadtrat einiges ändern muss. Wieder einmal waren offenbar von einem Maulwurf vertrauliche Inhalte aus nicht öffentlicher Sitzung in die Fünfkirchner Straße gewandert, wo ein – wie sich Stephan damals ausdrückte – "stadtbekannter Leserbriefschreiber" wohnt. An jenem Tag, dem 19. Mai, erklärte Stephan, er werde keine Fraktionssprechersitzungen mehr abhalten, bis nicht ein Ethikpapier unterschrieben sei, das das Miteinander im Stadtrat neu regelt.
Das liegt jetzt vor. Angeleitet von Mediator Lothar Hellfritsch (München) hatten sich je Fraktion ein Stadtrat und Verwaltungsdirektor Reinhard Scholz Seitens der Stadtverwaltung stundenlang mit der Aufgabenstellung auseinander gesetzt. Herausgekommen ist ein dreiseitiges Papier, das, so Ulrich Hartmann (CSU), "Verhaltensregeln aufstellt, wie man respektvoll miteinander umgeht."
Georg Berger (Pro Sob) hätte sich noch ein wenig mehr gewünscht: "Mir fehlt ein Leitbild für den Stadtrat", sagte er, als sich die Kommission jetzt zum letzten Mal traf, um das Papier unterschriftsreif an die Stadtratskollegen weiter zu geben. Da aber hatte nicht nur der Mediator Bedenken. Auch Reinhard Scholz fand es nicht richtig, wenn fünf Stadträte ein komplettes Leitbild für alle 25 Stadträte entwerfen: "Das müsste schon in der großen Runde passieren." So blieb es bei einigen, relativ eng gefassten Regeln.
Die aber haben es durchaus in sich: Die Kommissionsmitglieder – Georg Berger, Ulrich Hartmann, Peter Mießl, Franz Mühlpointner und Axel Striegl – sprachen sich gegen Fraktionszwang und für die Eigenverantwortlichkeit eines jeden einzelnen Stadtrats aus. Wer Einzel- oder gar Eigeninteressen verfolge, wird zur Zurückhaltung aufgefordert. Die Beratungen sollen weitestgehend öffentlich stattfinden, wo das aus rechtlichen Gründen nicht möglich sei, gelte absolutes Stillschweigen für die Stadträte.
Mit Hinblick auf die Außenwirkung wird in Sitzungen der Gebrauch von Handys, Notebooks und das Durchgehen privater Arbeitsunterlagen untersagt. "Der Bürger goutiert das nicht", betonte Reinhard Scholz; die Stadtverwaltung sei wiederholt von Zuschauern auf derlei Ablenkung angesprochen worden.
Im Sinne eines besseren Miteinanders sollen sich die Stadträte im Ethikpapier außerdem verpflichten, nur dann etwas in Sitzungen zu sagen, wenn sie auch etwas zu sagen haben. Das alles unter der Prämisse, dass – gemäß der Gemeindeordnung – der Stadtrat die Stadt verwaltet und der Bürgermeister "lediglich die Beschlüsse des Stadtrats vollzieht".
Das Papier wird nun jeder einzelne Stadtrat zur Unterschriftsleistung erhalten.
