Ingolstadt (rh) Die Meldung verbreitete sich gestern in Windeseile über alle Kanäle: Nach dem VW-Skandal führt Ingolstadt eine Haushaltssperre ein.
Angeblich würden die kommunalen Ausgaben in diesem und dem kommenden Jahr um 15 Prozent gekürzt. „Das ist natürlich Quatsch“, sagte Kämmerer Albert Wittmann auf Nachfrage des DK, „das ist völlig falsch angekommen.“
Tatsächlich sei es so, dass die – schon in den Vorjahren durchaus übliche – Haushaltssperre von 10 auf 15 Prozent angehoben werden soll. „Ob man die Sperre zieht, wird man aber erst 2016 wissen.“ Es sei keineswegs so, dass jetzt ein Projekt gestrichen werde. Eine solche Sperre sei zunächst eine reine haushaltstechnische Vorsichtsmaßnahme der Kämmerei. Konkret bedeutet sie: Wenn ein Referat der Stadt mit seinen Ausgaben eine bestimmte Grenze überschreitet, muss es sich dazu eine Befreiung von der Haushaltssperre ausdrücklich mit der Unterschrift des Kämmerers genehmigen lassen. „Das ist ein rein formaler Akt“, erklärt Wittmann. Sinn des Ganzen ist es, dass die Kämmerei bei kurzfristigen Veränderungen handlungsfähig bleibt, was gerade angesichts der großen Abhängigkeit Ingolstadts von der Wirtschaftslage der Autoindustrie naheliegt. Wittmann: „Es kann sein, dass wir in einem halben Jahr eine enge Situation haben, dann würden wir die Haushaltssperre ziehen. Aber wenn nichts ganz Gravierendes passiert, wird es zu keinen groben Verwerfungen kommen.“
Mit den starken Schwankungen der Gewerbesteuer hat der Finanzbürgermeister seine Erfahrungen. Schon in den ersten Jahren der Ära Alfred Lehmann war ein drastischer Einbruch zu verkraften, als nicht nur die Gewerbesteuer von VW, sondern auch anderen Unternehmen ausblieb. So erreichten die Einnahmen im Jahr 2004 mit nur 35,6 Millionen Euro einen Tiefpunkt. Wohlgemerkt: die gesamte Gewerbesteuer aller Firmen. Für 2016 veranschlagt der Stadtkämmerer trotz VW-Skandal noch einen Ansatz von 68 Millionen Euro.
