Neuburg - Eigentlich hätte die Stadtverwaltung zum Dezember 2021 den Planfeststellungsantrag für eine Ortsumfahrung samt zweiter Donaubrücke bei der Regierung einreichen wollen: Der Zeitplan ist allerdings jetzt ins Wanken geraten.
Das mit den Planungen beauftragte Ingenieurbüro Gauff hat Insolvenz angemeldet und hat die Erfüllung der letzten, etwa fehlenden 20 Prozent der Leistungen bereits abgelehnt.
Die Stadträte schnauften am Dienstagabend erst einmal schwer, nachdem sie diese Kunde vernommen hatten. "Wir sind am Rödeln", sagte Oberbürgermeister Bernhard Gmehling (CSU) kurz vor der Sitzung in einem Mediengespräch. Dieses hatte Theo Walter moniert: "Ist das jetzt neuer Stil, dass die Presse vor dem Stadtrat informiert wird? " Der OB meinte dazu, dass es sich seiner Ansicht nach um eine nahezu zeitgleiche Information handle.
Die Insolvenz jedenfalls sei "ein ganz schwerer Schlag", es stelle sich nun die Frage, wie es weitergeht, so Gmehling: Stimmt die Regierung einer kurzfristigen freihändigen Vergabe an ein anderes Ingenieurbüro zur Erbringung der noch fehlenden Leistungen zu oder muss über ein langwieriges Vergabe-Verfahren ein neuer Planer gesucht werden? Das entsprechende Schreiben mit diesen Fragen soll am Mittwoch an die Regierung von Oberbayern geschickt werden. Die Insolvenz hatte die Stadtpolitiker kalt erwischt. "Das Büro kenne ich in meiner gesamten Zeit als Kommunalpolitiker", so Gmehling achselzuckend. Wie es zu einer Insolvenz kommen könne, sei ihm völlig unverständlich.
Vieles wurde sowohl in der Pressekonferenz wie im Stadtrat nun in den Konjunktiv gesetzt. Die endgültige Entwurfsplanung für eine zweite Flussquerung sollte im Oktober dem Stadtrat vorgestellt werden. Auch eine genaue Kostenschätzung hätte dann vorgelegen, denn die ist Teil des noch fehlenden Pakets, das das Ingenieurbüro Gauff nun nicht mehr fertig schnürt. Was schon steht, sind hingegen die möglichen Trassen - wenngleich der Stadtrat sich bereits klar für die Ostumfahrung, die die Donau bei Joshofen Richtung Grünauer Straße quert, ausgesprochen hat. Ein sogenannter "Planfall" führt auch durchs Neuburger Zentrum, einer setzt beim Auschlösschen an. Der "Planfall" 1, also die favorisierte Osttangente, arbeitet mit Kreisverkehren an der B16 und der Sudetenlandstraße, an der Grünauer Straße ist eine Ampelanlage vorgesehen. "Das sind alles Ergebnisse der Untersuchungen des Verkehrsflusses", erläuterte Florian Schmid vom Stadtbauamt. Es sei klar, betonte Rick, dass eine ausführliche Untersuchung und Begründung, warum und wieso welche Trasse die bessere ist, letztlich auch Voraussetzung für ein möglichst stressfreies Planfeststellungsverfahren ist. Zudem müsse man mit Klageverfahhren rechnen und hier vorbauen. Und genau diese Begründung liefern die insolventen Planer nun nicht mehr ab. Erst, wenn die Planfeststellung erledigt ist, ist Baurecht geschaffen.
Stephan Blauth vom Staatlichen Bauamt in Ingolstadt betonte, dass in diesem Zusammenhang die naturschutzrechliche Bewertung eine große Rolle spiele. Denn: Die Donau ist Flora-Fauna-Habitat-Gebiet und unterliegt damit einem besonderen Schutz. Bekanntlich wird unter anderem auch nach der Haselmaus gesucht. "Die ist aber nicht das Entscheidende", sagte Blauth. Da gehe es beispielsweise mehr um den Auwald. Derzeit laufen jedenfalls die entsprechenden Untersuchungen noch. "Wir werden die weiteren Ergebnisse abwarten", erklärte OB Bernhard Gmehling. Die Frage von Gerhard Schoder (Grüne) nach einem möglichen Zeitplan konnte Blauth nicht beantworten. Gerade nach der Insolvenz wäre das nun "Kaffeesatzleserei", so der Bauamtschef. Zu den Kosten, die Schoder ebenfalls interessierten, sagte OB Gmehling, dass man nach wie vor mit rund 60 Millionen Euro rechne.
Gegen die Stimmen von Bernd Schneider (SPD), Frank Thonig, Franziska Hildebrandt (beide WIND), Bettina Häring (FDP), Michael Wittmair (Die Linke) sowie den Grünen Schoder, Theo Walter, Norbert Mages und Nina Vogel verabschiedete der Stadtrat schließlich noch grobe Planungsziele für die Donaubrücke: Verkehrsentlastung der Innenstadt, Verbesserung der Leistungsfähigkeit innerörtlicher Straßen, Verringerung der Immissionen und der Unfallzahlen sowie ein Lückenschluss im bestehenden Straßennetz. Den Antrag von Gerhard Schoder, auch eine günstige Kostenstruktur in diese Ziele aufzunehmen, lehnte der Stadtrat mehrheitlich ab.
DK
Marco Schneider
