München
CSU-Generalsekretär: Thüringen ist nach Wahl unregierbar

27.10.2019 | Stand 02.12.2020, 12:45 Uhr
CSU-Generalsekretär Markus Blume. −Foto: Sven Hoppe/dpa/Archivbild

Die Erfolge von Linkspartei und AfD bei der Landtagswahl machen Thüringen nach Ansicht von CSU-Generalsekretär Markus Blume künftig unregierbar. „Erstmals in der Nachkriegsgeschichte haben Parteien der Extreme eine parlamentarische Mehrheit“, sagte er am Sonntagabend der Deutschen Presse-Agentur in München. Das Ergebnis sei dramatisch für die Demokratie.

Die Verantwortung dafür sieht Blume nicht bei der CDU, die mit Mike Mohring einen sehr engagierten Wahlkampf geführt habe, sondern bei SPD und Grünen. „Der Sündenfall war vor fünf Jahren, als SPD und Grüne sich zum Steigbügelhalter für (Bodo, Anm. d. Redaktion) Ramelow (Linke) und die SED-Nachfolger gemacht haben - obwohl ein Bündnis der Mitte möglich war.“

„Heute ist Thüringen unregierbar. SPD und Grüne stehen in Thüringen vor dem Scherbenhaufen ihrer eigenen Politik“, betonte er. Das müsse auch SPD und Grünen auf Bundesebene eine Warnung sein: „Wer mit den Rändern koaliert, verliert“.

Aus der Landtagswahl in Thüringen war die Linke erstmals in ihrer Geschichte als stärkste Kraft in einem Bundesland hervorgegangen. Die CDU fuhr nach Hochrechnungen eine herbe Niederlage ein, auch die SPD büßte im Vergleich zur Wahl 2014 Stimmen ein. Dagegen konnte die AfD ihr Ergebnis den Hochrechnungen zufolge mehr als verdoppeln.

dpa