Berlin - Am Montag ist Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ans Mikrofon im Kanzleramt getreten und hat Fragen von Journalisten beantwortet. Sie berichtete unter anderem aus dem Corona-Kabinett und den Entwicklungen in ganz Europa. Ein Datum, wann die Maßnahmen hierzulande gelockert werden, gab sie nicht bekannt. Sie nannte jedoch Kriterien, die dafür eine Rolle spielen könnten.
Die Pressekonferenz mit der Kanzlerin können Sie hier verfolgen:
Zu einem möglichen Ausstiegsszenario wollte sich Merkel am Montag nicht konkret äußern. "Wir wären eine schlechte Bundesregierung, wenn wir jetzt schon ein Datum nennen könnten." Deutschland müsse die eigenen Zahlen ansetzen - angesichts des weiteren Vorgehens, das Österreichs Kanzler Sebastian Kurz am Montag bekannt gegeben hatte, sagte die Kanzlerin: Österreich sei schon immer einige Zeit voraus gewesen. "Der Gesundheitsschutz wird immer im Vordergrund stehen." Es gebe viele Studien und Gremien mit Experten. "Welche Schlüsse wir ziehen, können wir noch nicht sagen." Doch so viel sei klar: "Es wird ein schrittweises Vorgehen." Zur Struktur des Vorgehens gebe es bereits viele Vorschläge, näheres sagte die Kanzlerin nicht.
Doch wie lauten die Kriterien für die Maßnahmen?
Der Reproduktionsfaktor des Virus ("r0") spiele ebenso eine Rolle wie die Zeit der Verdopplung der Infektionszahlen. Auch die Zahl der Neuinfektionen im Vergleich zu den wieder genesenen Patienten sei ein Faktor. "Wir müssen gucken: Was wirkt wie", sagte Merkel. Und das sei nicht einfach. "Es ist nicht der Tag, an dem wir bereits Auskunft geben." Bis 19. April werde sich an den aktuellen Maßnahmen nichts ändern. Möglicherweise könnte schon bald eine App zum Einsatz kommen, wie Kanzleramtschef Helge Braun am Montagmorgen sagte.
Zum Tragen von Masken sagte Merkel: "Eine gut gehandhabte Maske mit regelmäßigem Waschen ist die Voraussetzung, dass die - zumindest begrenzte Wirkung - eingehalten wird." Doch man dürfe deshalb nicht vergessen, die Abstandsregeln zu beachten. "Wenn sich das weiter durchsetzt, werden wir dafür plädieren. Ich verfolge die Diskussion in der Fachwelt sehr aufmerksam", sagte Merkel.
Aus dem Corona-Kabinett berichtete die Kanzlerin: "Es ist wichtig, dass wir als eine Erfahrung aus der Pandemie lernen, dass wir eine gewisse Souveränität brauchen", sagte Merkel. Konkret heißt das, Deutschland soll in der Produktion von Schutzausrüstung souveräner, also unabhängiger werden. Außerdem sei es in der Kabinettssitzung um die Einreise aus dem Ausland gegangen. Freien Reiseverkehr für Berufspendler soll es geben - im Lauf der Woche werden die Länder entsprechende Regelungen beschließen.
Julian Bird
