Der Bund der Steuerzahler hat in seinem Jahrbuch neue Fälle von zumindest zweifelhaftem Umgang mit Steuergeldern angeprangert - auch in Bayern. Im Mittelpunkt standen heuer Bauprojekte, bei denen die Kosten völlig aus dem Ruder gelaufen sind.
Bei der Sanierung der Neuen Pinakothek in München schätzte die Bauverwaltung die Kosten laut Steuerzahlerbund zunächst auf 80 Millionen - inzwischen würden 231 Millionen Euro veranschlagt. Die Stadt Augsburg wollte ihr Theater für 186 Millionen Euro sanieren - inzwischen werden Kosten von 320 Millionen Euro erwartet. Und die Sanierung des Deutschen Museums kostet statt geplanter 400 Millionen inzwischen bereits 745 Millionen Euro.
„Jeder private Bauträger würde in die Insolvenz gehen, wenn er so planen und so mit den Kosten umgehen würde“, kritisierte Maria Ritch, Vizepräsidentin des Bundes der Steuerzahler in Bayern. „Die öffentliche Hand ist nach wie vor nicht in der Lage, öffentliche Projekte im vorgegebenen Kostenrahmen sowie auch im vorgegebenen Zeitrahmen durchzuführen.“
Auch die neue Stadthalle in Lohr am Main und der Umbau der Oberpfälzer Klosterburg Kastl zu einer Hochschule für den öffentlichen Dienst werden erheblich teurer als geplant. Dass die Stadt Erding ihr Rathaus mit dem Verwaltungsgebäude auf der anderen Straßenseite jetzt mit einem Tunnel verbinden lässt, ist für den Bund der Steuerzahler nur „unterirdisch“. Er forderte, Steuerverschwendung ebenso zu bestrafen wie Steuerhinterziehung.
dpa
