Bürger demonstrieren für Datenautobahn

14.10.2009 | Stand 03.12.2020, 4:35 Uhr

"Kabel-DSL" fordern die Bürger des Neubaugebietes Leopoldinenring Stepperg. - Fotos:Hammerl

Rennertshofen (ahl) Bürgermeister Ernst Gebert wartet auf ein Angebot der Firma mvox für Kabel gebundenes DSL im Marktbereich Rennertshofen. Diese Variante soll dann weiterverfolgt werden. Das war das Ergebnis der Diskussion im Gemeinderat. Vor dem Rathaus hatten Bürger demonstriert.

"Kabel-DSL" skandieren die Demonstranten, in vorderster Front deren Kinder. Befragt, ob sie denn wüssten, was sie da riefen, antwortet Luca (6) entwaffnend ehrlich: "Weiß’ ich nicht". Melanie (7) aber weiß Bescheid: "Da kann man am Computer Sachen schneller machen und sich auch mit anderen Leuten am Computer unterhalten". DSL sei wichtig für Familien, betont Anja Steinberger. "Egal, ob die Kinder auf Hauptschule, Realschule oder Gymnasium gehen, die Kinder brauchen es für die Hausaufgaben", sagt sie.

Ein paar Schritte weiter diskutiert Bürgermeister Gebert mit weiteren Demonstranten, darunter den Initiatoren der Demo, Hardy Steinberger, Andreas Bauer und Olaf Fröde. "Mehr Info, mehr Transparenz" fordert Steinberger und fragt, ob Gebert wirklich annähme, er könne die Bauplätze im nächsten Baugebiet verkaufen, wenn dort kein Kabel-DSL zur Verfügung stehe? Gebert antwortet, er hoffe doch, bis dahin sei das Problem gelöst.

Nach den Folgekosten, den monatlichen Gebühren, fragt Rudolf Maier – schließlich sei Funk doppelt so teuer wie Kabel. Dass Funk von den Bürgern abgelehnt wird, machen sie unmissverständlich klar. Das war auch den Verantwortlichen der Kommune bewusst, weshalb der eine Anbieter, der sich auf die Ausschreibung hin beworben hatte, von vorneherein nicht in Frage kam. Da die Telekom während der laufenden Ausschreibung zurückzog, ist nur noch mvox übrig geblieben, bot aber nur eine Lösung für die Gesamtgemeinde ohne das Stepperger Baugebiet an. Hier soll nun nachgebessert werden. Mehrfach weist Gebert darauf hin, dass er eine kabelgebundene Lösung anstrebe, dabei aber alle Gemeindebürger im Blick habe und zudem müsse die Sache finanzierbar sein.

Wie Breitbandpate Stefan Schiller erläuterte, sind noch weitere Einzelheiten zu klären, so steht noch die Zustimmung der Bundesnetzagentur aus. Auch die Zuschussfrage ist noch nicht abschließend geklärt. Grundsätzlich bezuschusst der Freistaat den DSL-Ausbau mit 70 Prozent, maximal jedoch bis zu 100 000 Euro. Die monatlichen Gebühren sollen bei mvox für die Flatrate 2000 bei 39,90 Euro liegen, für DSL 6000 bei 49,90 Euro, jeweils zuzüglich Telefon, wofür bei Analoganschluss fünf Euro, bei Flatrate 9,90 Euro zu zahlen seien. Einen konkreten Zeitpunkt konnte Gebert nicht angeben, er wünscht sich, noch heuer, im November, spätestens Dezember, weiter zu kommen, machte aber deutlich, dass das letztlich vom Anbieter abhänge.

Ausführlich diskutiert wurde der neue Vertrag über die Straßenbeleuchtung mit den Lechwerken (LEW). Neu sind Pauschalen, die für Instandhaltung und Betriebsführung von Netz und Beleuchtungsanlagen anfallen. Damit seien alle, bislang einzeln abgerechnete Positionen abgegolten, erklärte Ulrich Endres, Kommunalbetreuer der LEW. Ausgenommen seien nur Unwetterschäden, die in der Regel durch Versicherungen abgedeckt seien und Neu- oder Ersatzbeschaffungen von Straßenleuchten. Empfohlen wird von den LEW eine Vertragslaufzeit von vier Jahren, die Mindestlaufzeit beträgt ein Jahr. Die Gemeinderäte favorisierten eine einjährige Laufzeit, die sich automatisch um je ein Jahr verlängert, sofern nicht gekündigt wird. Die Entscheidung wurde jedoch vertagt, da dem Gemeindeoberhaupt zwei Satzungspunkte in dem vom Bayerischen Städte- und Gemeindetag mit entworfenen Mustervertrag widersprüchlich erschienen, was von Endres nicht ausgeräumt werden konnte. Die Kosten für 512 Straßenleuchten betragen – beide Pauschalen zusammengerechnet und einen zehnprozentigen einmaligen Rabatt für das Abschlussjahr bereits abgezogen – rund 8657 Euro jährlich.