Königsmoos - Nach den Sommerferien stand ein zukunftsorientiertes Thema auf der Tagesordnung des Königsmooser Gemeinderates: Wie soll es mit dem Breitbandausbau für die bisher nicht angeschlossenen 677 Haushalte im Gemeindegebiet weitergehen und nutzt man weiterhin das Bayerische Förderprogramm oder ist ein Wechsel in das Förderprogramm des Bundes sinnvoll?
Laut erfolgter Markterkundung gibt es im Gemeindegebiet Königsmoos derzeit 600 Haushalte, die mit einer Datenübertragungsgeschwindigkeit von 30 bis 100 Mbit/s versorgt sind und als sogenannte "graue Flecken" bezeichnet werden. Zudem gibt es 77 "weiße Flecken" - das sind Haushalte, denen weniger als 30 Mbit/s zur Verfügung stehen. Die Firma IK-T aus Regensburg begleitet die Gemeinde Königsmoos im Förderverfahren der Bayerischen Staatsregierung seit Jahren.
VerschiedeneFördermöglichkeiten
So kam der Berater Harald Schönpflug am Montagabend in die Sitzung, um die Möglichkeiten zu erklären, wie der Ausbau für diese 677 Haushalte finanziert werden kann. Zunächst erläuterte er das Bayerische Gigabit-Förderprogramm, an dem die Gemeinde bisher teilgenommen hat. Hier beträgt die Gesamtförderung bis zu 90 Prozent der Baukosten, jedoch nur bis zu einer maximalen Summe von sechs Millionen Euro. Jeder Anschluss, der bisher unter 30Mbit/s liegt, würde mit 14000 Euro gefördert. Die Haushalte, die bisher 100 Mbit/s zur Verfügung haben, werden mit jeweils 5000 Euro unterstützt. Die entstehende Wirtschaftlichkeitslücke - das sind die Kosten, die über die Gesamt-Fördersumme hinausgehen - muss die Gemeinde übernehmen.
Parallel zum Bayerischen Förderprogramm ist ein weiteres über den Bund verfügbar. Hier beträgt der maximale Höchstbetrag 150 Millionen Euro, allerdings liegt der Fördersatz nur zwischen 50 und 70 Prozent der Kosten. Derzeit ist eine Co-Finanzierung zwischen den beiden Programmen möglich, wodurch die Fördersätze erhöht würden. Nach einem Vergleich der Förderprogramme und der Anforderungen in Königsmoos kam Schönpflug zu dem Fazit, dass es bei den zu erwartenden Erschließungskosten keinen Sinn mache, vom bisherigen Bayerischen Gigabit-Programm in das des Bundes zu wechseln. Erst ab 10150 Euro greife durch die Anzahl von gesamt 677 Haushalten die Deckelung durch die Förderhöchstgrenze. Danach würde der Eigenanteil für die Gemeinde allerdings sehr stark ansteigen.
Entsprechend hatte er eine Empfehlung für das weitere Vorgehen: Bei den Ausschreibungen solle die Gemeinde unbedingt eine Klausel aufnehmen, nach der bei Überschreitung der Wirtschaftlichkeitslücke von 6700 Euro der Auftrag beendet werden könne.
Bürgermeisterwill Glasfaser
Bürgermeister Heinrich Seißler betonte: "Jeder, der möchte, soll die Möglichkeit haben, Glasfaser anzuschließen." Dies könne man durch das Förderverfahren den 677 Haushalten anbieten. Bisher seien Anschlusskosten pro Haushalt unter 6700 Euro angefallen, so müsse man das Förderprogramm nicht wechseln. Das würde bedeuten, dass die Anschlüsse bis ins Haus der Interessenten verlegt werden: "Der Eigentümer hat keine Kosten", stellte Seißler klar und erklärte, warum eine Ausschreibung nur bis zur Grundstücksgrenze wenig sinnvoll sei: "Dann sagen Eigentümer, sie überlegen es sich noch", weil sie den Anschluss bis ins Haus nicht zahlen wollen. "Das rechnet der Anbieter in sein Kostenangebot mit ein und dann wird es pro Haushalt teurer", war Seißler überzeugt. Auch Schönpflug bestätigte: "Wir können aus unserer Erfahrung nur empfehlen, Glasfaser bis ins Haus zu legen." Früher sei das Förderprogramm anders aufgestellt gewesen, wusste Seißler aus eigener Erfahrung: Wer in den vergangenen Jahren angeschlossen hat, musste zwischen 300 und 600 Euro als Eigentümer für den Anschluss selbst zahlen, denn es gab nur eine Förderung bis zum Kabelverzweiger: "Jede Förderung hat ihre Besonderheiten", merkte das Gemeindeoberhaupt an.
Ausschreibungin zwei Losen
Dann wurde das weitere Vorgehen einstimmig beschlossen: Die Gemeinde bleibt demnach im Bayerischen Gigabit-Förderprogramm. Die Verlegung der Anschlüsse erfolgt bis in die Häuser. Zuerst werden Angebote bei den Betreibern eingeholt. Die Ausschreibung soll dann in zwei Losen erfolgen und die Ausstiegsklausel bei Erreichen der Wirtschaftlichkeitslücke von 6700 Euro enthalten. Damit wird die Gemeinde trotz Förderung mit einem Eigenanteil von zirka 450000 Euro für den Anschluss aller 677 Haushalte rechnen müssen und "es wird einige Jahre dauern, bis es soweit ist", vermutete Seißler.
SZ
