Ingolstadt (jhh) Unerwarteter Geldsegen für den Bezirksausschuss (BZA) Münchener Straße: Vorsitzender Martin Dick verkündete bei der jüngsten Sitzung am Dienstagabend, im Bürgerhaushalt des Stadtteilgremiums befänden sich noch gut 24 000 Euro. Dabei waren die BZA-Mitglieder eigentlich davon ausgegangen, sämtliche Mittel für das laufende Jahr bereits ausgegeben zu haben – rund 100 000 Euro.
Dass ein Viertel des Jahresetats auf einmal wieder auftauchen kann, obwohl es angeblich schon ausgegeben war, hat mit den Zahlungsmodalitäten der BZA zu tun. Jedes der zwölf Stadtteilgremien verfügt seit 2010 über einen Bürgerhaushalt, aus dem die einzelnen Stadtteilgremien in ihrem jeweiligen Viertel investieren können. Allerdings nicht direkt. Die Stadtverwaltung entscheidet, ob die geplanten Ausgaben den Richtlinien entsprechen. Erst dann fließt Geld. Deswegen fallen manchmal geplante Ausgaben weg, in anderen Fällen weicht die tatsächliche Summe von der im BZA veranschlagten ab. So kann es kommen, dass die Mitglieder des BZA von einem falschen Kontostand ausgehen, erklärt Hans Meier, der Leiter des Ingolstädter Hauptamtes.
So sei es auch im Fall des BZA Münchener Straße. Als Beispiel nennt Meier die Anschaffung von einigen Bänken und Bepflanzungen für die der BZA „einen fünfstelligen Betrag“ eingestellt habe. Tatsächlich habe die Maßnahme aber nur 1500 Euro gekostet. Gemeinsam mit anderen kleineren Diskrepanzen und Rückständen aus vorangegangenen Haushalten habe sich der Rechenfehler auf die 24 000 Euro summiert.
Die Mitglieder des BZA arbeiten ehrenamtlich. Die offizielle Buchführung wird deswegen im Hauptamt erledigt. Auch, weil die Berechnungen nicht ganz unkompliziert sind. Die Ausgaben der BZA betreffen praktisch alle Fachbehörden der Stadtverwaltung vom Gartenamt zum Hochbauamt, von der Feuerwehr bis zum Jugendamt, erklärt Meier. Da ist es schwer, den Überblick zu behalten. Seit diesem Jahr werden die einzelnen Posten aus den BZA deswegen zentral im Hauptamt erledigt und nicht mehr über die einzelnen beteiligten Behörden abgewickelt. „Wir sind in Sachen Bürgerhaushalte alle noch Lernende“, sagt Meier und verspricht, dass die Bezirksausschüsse künftig regelmäßig über ihren aktuellen Kontostand informiert werden. Aber auch BZA-Vorsitzender Dick räumte im Gespräch mit dem DONAUKURIER ein, bei der ein oder anderen Ausgabe vielleicht nicht genau genug hingesehen zu haben. „Das passiert mir aber nicht mehr“, versichert er.
An der Münchener Straße reagierte nach dem unerwarteten Liquiditätsschub am schnellsten die Freiwillige Feuerwehr Unsernherrn. Kommandant und BZA-Mitglied Gerhard Sammüller beantragte einen Zuschuss für den Bau eines Stadels und Pflasterarbeiten, die am Gerätehaus geplant sind. Der BZA – jetzt wieder flüssig – sprach sich für eine Förderung über rund 7000 Euro aus. 8000 Euro können heuer außerdem noch in die Pflasterung einer Treppe am Schimmelplatz fließen, wo noch in diesem Jahr das Kunstwerk samt Brunnen der Eichstätter Künstlerin Ariana Keßler aufgebaut werden wird. Was mit den restlichen 9000 Euro im Bürgerhaushalt geschehen soll, wollen sich die BZA-Mitglieder über die Sommerpause überlegen.
