Kleinhohenried (SZ) Harte Verhandlungen stehen offenbar dem Donaumoos-Zweckverband bei der Aufstellung des Haushaltsplans für das kommende Jahr bevor. Wie Zweckverbandsmitarbeiter Michael Hafner ankündigte, ist eine Erhöhung der Umlage von bisher 150 000 auf künftig 175 000 Euro pro Jahr vorgesehen.
Bezirkstagsvizepräsident Michael Asam hat bereits mitgeteilt, dass der Bezirk Oberbayern dieser Erhöhung nicht zustimmen werde.
Wie auch der Landkreis Neuburg-Schrobenhausen soll der Bezirk künftig 43 750 statt 37 500 Euro zur Zweckverbandsumlage beitragen. Jeweils 24 500 Euro entfallen auf die Donaumoos-Kerngemeinden Karlshuld, Karlskron und Königsmoos, 7000 Euro auf den Markt Pöttmes und jeweils 1750 Euro auf die Wasserverbände I bis IV. Dazu kommt eine Sonderumlage für Investitionen (insgesamt 70 000 Euro), an der der Bezirk aber nicht beteiligt ist - hier trägt der Landkreis die Hälfte, den Rest teilen sich Gemeinden und Wasserverbände. Schließlich gibt es eine weitere Sonderumlage für Grunderwerb, zu der Landkreis und Bezirk jeweils maximal 25 000 Euro beisteuern. Mit der Zweckverbandsumlage wird im Wesentlichen die - im Landratsamt angesiedelte - Geschäftsstelle finanziert; für Grunderwerb und andere Investitionen gibt es in der Regel - neben den Sonderumlagen von Kommunen und Verbänden - hohe Zuschüsse vom Freistaat; das Ökoflächenmanagement, um das sich der Zweckverband im Landkreis Neuburg-Schrobenhausen kümmert, soll sich selbst tragen, vor allem durch Zahlungen von Unternehmen oder Kommunen, die den Service in Anspruch nehmen.
Allerdings müsse der über den Verwaltungshaushalt abgewickelte tägliche Betrieb des Zweckverbands zunehmend mit einer Zuführung vom - eigentlich für Investitionen vorgesehenen - Vermögenshaushalt unterstützt werden, erklärt Hafner. In diesem Jahr müssten noch dazu 87 000 Euro Zinsrückzahlung an den Bayerischen Naturschutzfonds geleistet werden: Ein mit einem Zuschuss des Fonds erworbenes Grundstück, das damit eigentlich ökologischen Zwecken zugeführt werden muss, ist im Rahmen des Schulneubaus des Landkreises als Tauschgrundstück an das Studienseminar verkauft worden. "Unterm Strich", meint Hafner, "haben wir da noch einen Gewinn gemacht." Das ist aber nicht die Regel beim Zweckverband, auch in der kommenden Zeit nicht: "Wir schmelzen tatsächlich in den nächsten fünf Jahren unsere Rücklagen auf Null", kündigt Hafner an.
Bezirkstagsvizepräsident Michael Asam reicht das als Begründung für den zusätzlichen Finanzbedarf des Zweckverbands nicht aus. Ihm sei nicht klar, warum die Umlage erhöht werden müsse, sagt er - da müssten noch Gespräche geführt werden.
Insgesamt wird der Donaumoos-Zweckverband im kommenden Jahr nach dem aktuellen Haushaltsplanentwurf gut zwei Millionen Euro umsetzen - rund 50 000 Euro mehr als im laufenden Jahr geplant. Allerdings werde der Zweckverband von dem zur Verfügung stehenden Geld nur rund 1,8 Millionen Euro benötigen, sagt Hafner. Denn die für heuer vorgesehenen großen Baumaßnahmen - ein Grundwassermanagement bei Obermaxfeld und der Triebwerksrückbau am Seeanger bei Pöttmes (siehe Kasten) - hätten sich verschoben. Das für den Grunderwerb bereitgestellte Finanzvolumen von einer Million Euro werde dagegen fast völlig ausgeschöpft.
