Geisenfeld - Da sind wir doch lieber mal vorsichtig. - So kann man wohl den Haushaltsplan 2021 zusammenfassen, der dem Geisenfelder Stadtrat am Donnerstagabend zur Verabschiedung vorgelegt wird. Angesichts der großen Unwägbarkeiten, wie sich die Corona-Pandemie auf die städtischen Steuereinnahmen auswirken wird, hält sich die Stadt mit Investitionen zurück. So beläuft sich der hier maßgebliche Vermögenshaushalt auf 7,3 Millionen Euro, 1,2 Millionen weniger aus im Vorjahr.
Die Zurückhaltung bei den Investitionen drückt das Gesamtvolumen des Haushalts heuer auf 30,3 Millionen Euro, was einem Rückgang von 1,9 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr entspricht. Im Verwaltungshaushalt, der die laufenden Einnahmen und Ausgaben abbildet, sieht das Zahlenwerk dabei nur einen geringen Rückgang vor - von 23,6 auf 23,0 Millionen Euro.
Wobei sich Stadtkämmerer Anton Hackl bewusst ist, dass er gerade hier heuer ziemlich ins Blaue hinein kalkulieren muss, weil sich die zu erwartenden Steuereinnahmen kaum seriös abschätzen lassen. In seinem Zahlenwerk geht Hackl bei der Gewerbesteuer von Einnahmen in Höhe von 5,8 Millionen Euro aus, 900000 Euro weniger als im Vorjahr. Beim städtischen Anteil an der Einkommenssteuer kalkuliert er mit 7,7 Millionen Euro (Vorjahr: 7,8). Etwa zur Hälfte ausgeglichen wird der kalkulierte Rückgang bei diesen Steuereinnahmen durch die Schlüsselzuweisungen. Bei diesen staatlichen Ausgleichszahlungen geht es im Vergleich zum Vorjahr von 73000 auf 527000 Euro deutlich nach oben. Bei der Grundsteuer B für bebaute und unbebaute Grundstücke rechnet der Kämmerer mit Einnahmen von 1,2 Millionen Euro.
Dickster Brocken bei den laufenden Ausgaben sind die Personalkosten für die Stadtbediensteten in Höhe von 5,9 Millionen Euro, was einem Anstieg von rund 600000 Euro im Vergleich zum Vorjahr bedeutet. Als Hauptgründe für die Steigerung nennt Hackl "die tarifliche Lohnentwicklung und den größeren Personalbedarf bei der Kinder- und Jugendbetreuung". Die Gehälter der Rathausbediensteten - die ja für Geisenfeld und Ernsgaden arbeiten - schlagen sich in der VG-Umlage nieder, die sich auf 2,2 Millionen Euro beläuft. Dickster Brocken bei den Ausgaben ist aber auch heuer wieder die Kreisumlage, om Höhe von 6,0 Millionen Euro (Vorjahr 6,3).
In der Summe übersteigen die laufenden Einnahmen in der Kalkulation die laufenden Ausgaben um rund 370000 Euro - Geld, das dem Vermögenshaushalt zugeführt und damit für Investitionen (siehe Kasten links) verwendet werden kann. Finanziert werden die geplanten Investitionen im Wesentlichen jedoch durch andere Einnahmen wie etwa den Kanalherstellungs- und Erschließungsbeiträgen, die Hackl mit 614000 Euro beziffert. Darüber hinaus kalkuliert der Kämmerer mit verschiedensten Zuschüssen der Regierung - so für den sozialen Wohnungsbau (380000 Euro), für den Bau der Straße von Unterpindhart nach Aiglsbach (300000 Euro), für die Erweiterung des Tabeki-Kindergartens (200000 Euro) sowie für die Schul-Digitalisierung und die Barrierefreiheit in der Innenstadt (jeweils 100000 Euro). Wichtigster Einnahmeposten für die Investitionen ist jedoch heuer die Veräußerung von Baugrundstücken (vor allem im Pfaffenberg-Gebiet), die rund 2,5 Millionen Euro einbringt.
Und wie wirken sich die vielen Zahlen auf die allgemeine finanzielle Situation aus? Wenn die Steuereinnahmen genauso sprudeln wie kalkuliert, dann muss die Stadt 2021 aufgrund ihrer Zurückhaltung bei den Investitionen nicht auf ihr Erspartes zurückgreifen - im Gegenteil: Der Haushaltsplan, wie er am Donnerstagabend im Stadtrat diskutiert und beschlossen werden soll, sieht eine Rücklagenzuführung in Höhe von knapp 700000 Euro vor. Im "städtischen Sparschwein" würden sich demnach am Ende des Jahres rund 3,8 Millionen Euro befinden. Der Schuldenstand verringert sich durch die eingeplanten Tilgungen auf 1,95 Millionen Euro.
GZ
Gerhard Kohlhuber
