Vohburg - Eigentlich waren die beiden Geschäftsführer der Bayernoil, Alexander Struck und Michael Raue, in den Stadtrat Vohburg gekommen, um den Antrag der Firma auf den unbefristeten Betrieb einer Pipeline zu stellen. Am Ende aber stand eine rund einstündige Aussprache der beiden mit den Stadträten, in der es weniger um die Pipeline ging, als viel mehr um den Unfall in der Raffinerie vor drei Jahren und die Zukunft der Firma als solche ging.
Die klare Botschaft dabei einmal mehr: Man wolle transparent und offen miteinander umgehen. Die ebenso klare Antwort von Bürgermeister Martin Schmid (SPD): "Ich nehme Sie beim Wort." Was die Pipeline anging wurde das Einvernehmen des Gremiums Rates nach kurzer Diskussion erteilt.
Die Pipeline, laut Raue ein sogenanntes Fernleitungsbündel, verbindet auf rund 19 Kilometern Länge die Betriebsstandorte Vohburg und Neustadt miteinander und hat zudem einen Abzweig zur Firma Basell-Polyollefine in Münchsmünster. Transportiert werden hier flüssige Kohlenwasserstoffe und Flüssiggas. Die aktuelle Betriebserlaubnis sei auf 20 Jahre beschränkt gewesen und laufe demnächst aus. "Es ist der einzige Fall, den ich kenne, in dem eine solche Erlaubnis zeitlich beschränkt ist", sagte der Geschäftsführer. Entsprechend wünsche man sich nun von Seiten der Bayernoil eine unbefristete Genehmigung.
"Die Regierung von Oberbayern hat", so erklärte Schmid, "das Thema vorab geprüft, ich wüsste also nicht, warum wir das nicht machen sollten." Weniger begeistert von der Idee einer unbefristeten Erlaubnis zeigten sich hingegen einige Stadträte. Es könne sich um einen Blankoscheck in einer Zeit des Wandels in der Industrie und immer wieder wechselnder Eigentumsverhältnisse handeln. Zudem wurde angeführt, dass zusätzliche externe Kontrollen alle 15 oder 20 Jahre sicherlich nicht schaden könnten. Letztlich allerdings beschied der Rat mit fünf Gegenstimmen für den Antrag der Firma.
Damit war das Feld für die weiteren Themen eröffnet, die der Stadtrat mit den Vertreten des Betriebs diskutieren wollte. Zum einen war dies der aktuelle Stand der Dinge zum Unfall vor drei Jahren. Hier, so betonten die Geschäftsführer, stehe man vor dem selben Problem wie die Stadt selbst: Der Staatsanwalt ist, so sagte auch Bürgermeister Schmid, "alleiniger Herr über das Verfahren". Aktuell weigere er sich Ergebnisse aus der Prüfung weiterzugeben. Dies soll, so betonten Bürgermeister und Geschäftsführer, nach ihrem Wissensstand erst nach Abschluss des Verfahrens geschehen.
Ein Umstand den Firma und Stadt gleichermaßen als unbefriedigend erachten: Weltweit sei ähnliche Technik aus ähnlichem Material im Einsatz. "Wir wollen unbedingt verhindert, dass so etwas wieder passiert", betonte Struck, während Raue darauf verwies, man habe das Versprechen an die Bürger für Aufklärung zu sorgen nicht vergessen, aktuell wisse man schlicht nicht mehr und habe auch keine Möglichkeit mehr zu erfahren. "Uns sind die Hände gebunden." Dies bestätigte auch Schmid: "Wer es nicht glauben mag, dem steht es jederzeit frei zur Staatsanwaltschaft zu gehen und selbst nachzufragen."
Zumindest ein wenig konkreter konnte eine andere Frage aus den Reihen der Stadträte beantwortet werden, die sich auf die in jüngster Zeit in verschiedenen Zeitungen erschienenen Artikel über die Zukunft von Bayernoil bezog. Die Antwort auf den Punkt brachte dabei Struck: "Bayernoil verschwindet nicht - Bayernoil bekommt nur eine neue Zukunft." Wie genau die aussehen wird, sei indes noch offen. "Wir befinden uns in der Forschungs- und Findungsphase", sagt Raue. "Aktuell gehen die Überlegungen auch in Richtung Holz und Klärschlamm - aber nicht ausschließlich." Fakt sei, dass momentan eben nur geforscht wird und noch längst nichts entschieden sei. "Was sie aktuell in einigen Zeitungen lesen, das ist politische Arbeit, die es uns ermöglichen soll, in Zukunft überhaupt neue Wege gehen zu dürfen. Im Moment sind wir noch nicht soweit zu entscheiden, wenn es aber soweit ist, werden Sie selbstverständlich mit eingebunden."
DK
