Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat sich für eine ausgewogene Strategie im Kampf gegen die Folgen der Corona-Pandemie ausgesprochen. Er hoffe, dass der Wintertourismus im neuen Jahr anlaufen könne, sagte Aiwanger am Donnerstag nach einer Sitzung des bayerischen Kabinetts. „Die Verhältnismäßigkeit muss gewahrt bleiben“, sagte er.
Gleichzeitig appellierte er an die Nachbarländer wie Österreich und die Schweiz, eine einheitliche Strategie mitzutragen. „Ich hoffe auf Vernunft auf beiden Seiten“, sagte Aiwanger. Bei positivem Verlauf könnte gegebenenfalls schon in der Mitte-Dezember-Sitzung der Ministerpräsidenten eine Vision für die nähere Zukunft in Aussicht gestellt werden.
Es liefen derzeit sechs bis sieben Förderprogramme parallel, aus denen mit Staatsgeldern Hilfen für die Wirtschaft bezahlt würden. Die erste Phase der Überbrückungshilfe sei zu 99 Prozent ausgeschöpft, es laufe jetzt die Überbrückungshilfe II an. Ziel müsse es sein, die Zahl der Betrugsfälle möglichst gering zu halten.
Dank der Hilfen von Bund und Land habe sich die bayerische Wirtschaft bisher stabil gezeigt. Die Zahl der Insolvenzen sei erfreulich gering, der Arbeitsmarkt mit einer Arbeitslosenquote von unter vier Prozent weiterhin robust.
dpa
