Koalition Söder will Asylbewerber in Arbeit bringen In der K-Frage hat er verloren, nun macht Markus Söder im kleineren Rahmen Dampf: Bei der Herbstklausur der CSU-Landtagsfraktion umriss der ...
Koalition Söder: Anna Stolz ist stärkste Ministerin der Freien Wähler Zwischen CSU und Freien Wählern hat es in den vergangenen Monaten viel Streit gegeben. Söder macht unterdessen keinen Hehl daraus, wer sein ...
Debatte um Zurückweisungen Freie Wähler wollen Asyl-Klage gegen Bund - CSU kontert Es ist ein zentraler Beschluss ihrer Fraktionsklausur: Die Freien Wähler wollen ihre Asyl-Forderungen per Klage durchsetzen. Sie stehen damit aber ...
MGB exklusiv Freie Wähler warnen CSU: „Schmutzeleien müssen aufhören“ Zum Auftakt der Klausurtagung der Freien Wähler im niederbayerischen Bad Griesbach (Landkreis Passau) hat deren Fraktionschef Florian Streibl ...
Polit-Event Ostwahlen, K-Frage und Migrationspolitik im Bierzelt Der Gillamoos in Niederbayern ist für seinen zünftigen Polit-Frühschoppen bekannt. Die Wahlen in Sachsen und Thüringen und die K-Frage boten ...
Gillamoos-Frühschoppen Aiwanger: Freie Wähler statt Rot-Grün in die Bundesregierung Neben dem politischen Aschermittwoch ist der Gillamoos in Niederbayern der wohl wichtigste Polit-Frühschoppen. Freie Wähler-Chef Aiwanger stellte ...
Landtagswahl in Sachsen Aiwanger stellt klar: Keine Zusammenarbeit mit der AfD Der sächsische Spitzenkandidat der Freien Wähler hat seinen Bundeschef mit zweideutigen Aussagen zur AfD in die Bredouille gebracht. Aiwanger ...
Weniger Auflagen Freie Wähler wollen Beschwerden gegen Volksfeste erschweren Wer in der Nähe eines Volksfestes wohnt, der kann dem bunten Treiben, dem Lärm und dem Geruch nicht immer nur Gutes abgewinnen. Die Freien Wähler ...
Ermittlungen eingestellt Flugblatt-Affäre: Weiteres Verfahren gegen Ex-Lehrer Ein Ex-Lehrer muss in Bayern wegen der Affäre um ein antisemitisches Flugblatt aus Wirtschaftsminister Aiwangers Schulzeit keine strafrechtlichen ...
Justiz Flugblatt-Affäre: Ermittlungen gegen Ex-Lehrer eingestellt Die Flugblatt-Affäre setzte Wirtschaftsminister Aiwanger massiv unter Druck. Ein früherer Lehrer stand im Verdacht, diese mit ins Rollen gebracht ...
Wirtschaftspolitik Kabinett beschließt Superrisikokapitalfonds für Start-ups Mehr Geld für Start-ups - auch damit will die Staatsregierung die Wirtschaft im Freistaat ankurbeln. Nun werden die Pläne ...
Koalition Kabinett setzt runden Tisch zum Thema Bürgerentscheide ein Die CSU will die Regeln für Bürgerentscheide überprüfen und möglicherweise überarbeiten. Der kleine Koalitionspartner steht dabei eher auf der ...
Regierung Aiwanger stellt Klimaziel für Bayern infrage - CSU kontert Gemeinsam hat die Koalition aus CSU und Freien Wählern verschärfte Klimaziele für Bayern beschlossen. Ist es mit der Gemeinsamkeit nun ...
Aiwanger Künftige Beteiligung an Bundesregierung möglich Knapp drei Prozent holen die Freien Wähler bundesweit. Der Parteichef schmiedet trotzdem schon Pläne für eine mögliche Koalition im Bund - und ...
Wahlen Aiwanger kritisiert CSU vor Europawahl: „Totalausfall“ Weber Mit Kritik an den Grünen spart der Freie-Wähler-Chef selten. Kurz vor der Europawahl teilt Aiwanger aber auch ungewohnt scharf gegen die CSU und ...