Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will möglichst bald in die Ukraine fahren. „Sicher ist, dass ich schnell in die Ukraine reisen werde. Vermutlich sogar schon innerhalb der nächsten vier Wochen“, sagte er der „Bild am Sonntag“.
Pistorius hatte am Donnerstag sein Amt angetreten, nachdem Christine Lambrecht als Ressortchefin zurückgetreten war. Auf die Frage, wann die Entscheidung über Leopard-Panzer für die Ukraine falle, sagte er: „Wir sind mit unseren internationalen Partnern, allen voran mit den USA, in einem sehr engen Dialog zu dieser Frage.“ Um auf mögliche Entscheidungen bestens vorbereitet zu sein, habe er am Freitag sein Haus angewiesen, „alles so weit zu prüfen, dass wir im Fall der Fälle nicht unnötig Zeit verlieren“.
„Weichen für Zeitenwende stellen“
Auf der Ukraine-Konferenz in Ramstein hatte sich Deutschland am Freitag trotz erheblichen Drucks der Verbündeten noch nicht für die Lieferung von Kampfpanzern ins Kriegsgebiet entschieden. Die Bundesregierung erteilte auch noch keine Liefererlaubnis an andere Länder für die in Deutschland produzierten Panzer.
Befragt dazu, was sein Ziel für die Truppe sei, sagte Pistorius: „Deutschland ist die größte Volkswirtschaft in Europa, deswegen sollte es auch unser Ziel sein, die stärkste und am besten ausgestattete Armee in der EU zu haben.“ Das sei allerdings nicht in drei Jahren zu erledigen, dafür brauche es noch ein paar Jahre länger. „Mein Job ist es, jetzt die Weichen dafür zu stellen, dass die Zeitenwende gelingt.“
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte im Februar nach dem russischen Überfall auf die Ukraine von einer „Zeitenwende“ gesprochen und einen Sondertopf von 100 Milliarden Euro angekündigt, um die Bundeswehr zu modernisieren.
Waffen, Modernisierung und Personal
Pistorius nannte drei zentrale Aufgaben, die jetzt schnell und gleichzeitig umgesetzt werden müssten: die Beschaffung von Waffen und Ausrüstung, die Modernisierung der Kasernen und die Personalgewinnung. „Und: Die Truppe muss spüren, dass man ihr Vertrauen entgegenbringt und dankbar ist für das, was sie leistet.“
− dpa
