Der Gemeinderat Eitensheim beschäftigte sich in seiner jüngsten Sitzung, die Zweiter Bürgermeister Peter Funk (CSU) leitete, zunächst mit dem Bauantrag für einen Milchviehstall. Geplant ist der Neubau eines Milchkuhstalls für etwa 80 Großvieheinheiten mit Jungvieh, angeschlossenem Melkstand, Nebenräumen, Fahrsilos und einem Güllebehälter.
Das Vorhaben liegt bauplanungsrechtlich im Außenbereich und setzt deshalb eine Privilegierung des Landwirts voraus. Gemäß einer immissionsschutzrechtlichen Vorprüfung des Sachgebiets Umweltschutz im Landratsamt Eichstätt wird die bestehende Bebauung am Ortsrand nicht tangiert. Einstimmig wurde dem Antrag stattgegeben.
Pläne zur Sanierung der Ortsmitte
Weiter beschäftigte sich das Gremium mit Änderungen bei der Sanierung der Ortsmitte. Das Planungsbüro hat einen Entwurf für eine Fußgängerquerung der Buxheimer Straße auf Höhe der Schulstraße vorgelegt. Da beide Fahrbahnen eine Breite von 3,5 Metern und die Fußgängerquerung eine Breite von mindestens 2 Metern aufweisen müssen, verengen sich die Gehwege. Else Greßmann (FW) gab zu bedenken, dass auch landwirtschaftliche Fahrzeuge passieren müssen. Gefährlich könnte es vor einem Wohnhaus werden, wo an einer Kurve vier Parkplätze entstehen sollen. Es seien mehrere Varianten in Prüfung, hieß es. Einstimmig sprachen sich die Räte für eine Querungshilfe aus. Bei Zustimmung der Tiefbauverwaltung wird diese in die Ausführungsplanung übernommen. Ebenfalls in Zusammenhang mit der Ortssanierung befasste sich der Gemeinderat mit dem Graben in der Buxheimer Straße. Im Zuge der Umgestaltung der Straßen- und Freiflächen in der Ortsmitte wird der Mischwasserkanal dort hydraulisch saniert. Dafür wurde ein Ingenieurbüro einstimmig beauftragt (Kosten: 140.000 Euro). Den Leistungsphasen zur Umgestaltung liegt ein Architektenvertrag zugrunde. Einstimmig wurden die Leistungsphasen 5, 6 und 7 freigegeben.
Informationssystem für Rat und Bürger
Ein Antrag der Freien Wähler auf Einführung eines Rats- und Bürgerinformationssystems stand ebenfalls auf der Tagesordnung. Dies sei „eine unverzichtbare Voraussetzung für eine zeitgemäße politische Teilhabe. Informationen, Dokumente, Beschlüsse und Termine sollen in Zukunft allen Beteiligten und Interessierten digital zur Verfügung gestellt werden“, heißt es im Antrag. Bereits im April 2021 wurde laut Verwaltung ein Grundsatzbeschluss der Gemeinschaftsverwaltung Eitensheim/Böhmfeld zur Umstellung auf die Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB) gefasst, dabei ist auch ein Ratsinformationssystem enthalten. 2023 hat die Gemeinschaftsverwaltung als nächsten Schritt die Einführung eines elektronischen Dokumentensystems beschlossen. Funk plädierte dafür, die Umstellung planmäßig schrittweise abzuarbeiten. Mit drei Gegenstimmen wurde der Antrag abgelehnt.
Sanierung des Rossstalls soll im Februar beginnen
Auch mehrere Vergaben zur Sanierung des Rossstalls standen auf der Tagesordnung. Nach diversen Ausschreibungen sind nun Angebote eingegangen und geprüft worden. Vergeben wurden die Baumeisterarbeiten, die Sanierung der Hourdisdecke, Zimmerarbeiten, Aufzugsanlage, Heizung und Lüftung, die elektrischen Anlagen sowie das Gewerk Sanitär. Eine Beauftragung darf erst nach Bewilligung der Förderung durch die Städtebauförderung der Regierung von Oberbayern erfolgen. Das Gremium zeigte sich einvernehmlich und war erfreut, dass die meisten Angebote günstiger als gedacht ausfielen. Bauamtsleiter Alfred Regler informierte über die nächsten Schritte. Nach der Einreichung und Bewilligung der Förderanträge würden die Gewerke beauftragt. Baubeginn ist für Februar geplant, Ende 2025 sei mit einem Abschluss der Baustelle zu rechnen.
In der Sitzung notiert:
In Bezug auf eine Anfrage auf Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf einem Grundstück an der Hitzhofener Straße wurde festgestellt, dass es derzeit keine Regelung gibt, unter welchen Bedingungen solche Anlagen in der Gemeinde möglich sind. Eine solche wird laut Funk Anfang kommenden Jahres in Angriff genommen.
Im November 2020 wurde der Bebauungsplan Nr. 23 „Ortskern Eichstätter Straße“ aufgestellt und zugleich eine Veränderungssperre verhängt. Da die Planungen noch nicht abgeschlossen wurden, soll diese Sperre um ein weiteres Jahr verlängert werden. Diese beschloss das Gremium einstimmig, ebenso für den Bebauungsplan „Ortskern Bräuweg“.
Die Ausschreibung für die Stromlieferung in den Jahren 2024 bis 2026 wurde im Auftrag des Bayerischen Gemeindetages vorgenommen. Die Gemeinde Eitensheim stimmte der N-Ergie AG als Stromlieferant zu.
Im bestehenden Wartungsvertrag der Straßenbeleuchtung ist die LED-Beleuchtung nicht berücksichtigt. Eine entsprechende Zusatzvereinbarung bewilligte das Gremium einstimmig.
Eine Förderung für die Sanierung seiner Vereinsfahne hat der Schützenverein Orient beantragt. Einstimmig beschloss die Gemeinde einen Zuschuss von 20 Prozent (knapp 1400 Euro).
Bei den Gerüstbauarbeiten bei der Erweiterung des Kindergartens St. Andreas sind Mehrkosten in Höhe von 5000 Euro angefallen. Die Räte stimmten dem Nachtrag zu.
Den ersten Ehrenabend der Gemeinde mit etwa 60 Personen hat Peter Funk als Erfolg bezeichnet. Der Seniorennachmittag soll auf Anfang nächsten Jahres verlegt werden.
