Es ist nach wie vor ein besonders heiß diskutiertes Thema in Deutschland: die Legalisierung des Rauschmittels Marihuana. Bereits im Jahr 2017 wurden der uralten Nutz- und Heilpflanze große Zugeständnisse seitens der Politik gemacht, indem medizinisches Cannabis mittlerweile auf Rezept erhältlich ist. Natürlich müssen dem entsprechende Krankheiten zugrunde liegen. Doch aktuell nach der Bundestagswahl ist die Hoffnung bei Befürwortern einer Legalisierung groß, dass Cannabis im Rahmen der aktuellen Amtsperiode der neuen Bundesregierung sogar komplett legalisiert werden könnte. Ist dem wirklich so oder ist diese Hoffnung einfach nur ein Wunschdenken? Wir haben uns gefragt, welchen Einfluss das Ergebnis der Bundestagswahl auf die Legalisierung von Marihuana haben könnte.
Diese Verbote gelten aktuell
Grundsätzlich ist Cannabis in Deutschland verboten. Allerdings gilt es hier jedoch zu unterscheiden: Der Verkauf, der Handel, die Lagerung und einfach nur die Weitergabe ist illegal. Der Konsum selbst ist nicht strafbar. Der Anbau von Hanfpflanzen, ist untersagt. Nur wer über eine Sondergenehmigung für den Anbau verfügt, darf Cannabis in Deutschland anbauen.
Eine Sondergenehmigung liegt dann vor, wenn es beispielsweise zu Forschungszwecken angebaut wird. Ein gigantisches Sortiment an Hanfsamen und weiterem Zubehör findet man dennoch im Netz, wie etwa beim Online-Shop Zamnesia. Der Besitz der Droge ist ebenfalls verboten, allerdings greifen hier möglicherweise Ausnahmeregelungen bis zu einem gewissen Grenzwert, bei dem die Strafverfolgung ausgesetzt wird.
Medizinisches Marihuana seit 2017
Nicht strafbar ist der Besitz von Marihuana, wenn es auf Rezept ausgehändigt wurde. Das entsprechende Gesetz ist bereits seit März 2017 in Kraft. Nicht jeder Arzt kann jedoch direkt zum Rezeptblock greifen und medizinisches Marihuana verschreiben. Erst wenn alle herkömmlichen Behandlungsmethoden ausgeschöpft sind, darf das Mittel verschrieben werden. Dabei ist Marihuana kein Heilmittel. Es soll die jeweilige Krankheit für die Patientinnen und Patienten erträglicher machen, um u. a. mit Schmerzen besser umgehen zu können. Die Behandlung kommt bei Krebserkrankungen, Multipler Sklerose oder anderen chronisch schmerzhaften Erkrankungen infrage.
In den meisten Fällen werden die Kosten von der Kasse getragen, wenn der Arzt die Sinnhaftigkeit und die Aussicht auf eine Besserung des Leidens belegen kann.
Alkohol – die schädlichere Droge?
Wenn Cannabis bereits seit mehreren Jahren erfolgreich als Medikament für Schmerzpatientinnen und -patienten zur Anwendung kommt, so darf die Frage gestellt werden, warum es nicht schon längst legal auf dem Markt erhältlich ist. Mit Alkohol oder Zigaretten sind ebenfalls schädliche Drogen frei verkäuflich, die das Gesundheitssystem belasten. Allerdings sollte der Konsum der Droge nicht unterschätzt werden. Immerhin handelt es sich um ein Rauschgift, das zu Kreislaufproblemen führen kann und sich stark auf die Psyche auswirkt. Dennoch ist Alkohol im Vergleich zu Cannabis die wohl schädlichere Droge.
Diese Parteien sind für eine Freigabe
Dieser Argumentation folgen einige Parteien, die im Deutschen Bundestag sitzen, allen voran Bündnis 90/Die Grünen. Die Partei fordert schon seit Längerem eine Legalisierung von Cannabis. Nach der Bundestagswahl könnte die Legalisierung greifbar sein, denn es ist sehr wahrscheinlich, dass die Grünen in dieser Amtsperiode zu den regierenden Parteien gehören wird. Die Partei ist jedoch nicht die einzige, die einen Pro-Cannabis-Kurs fährt. Auch SPD, FDP und die Linke wollen Marihuana entkriminalisieren. Ihrer Ansicht nach ist der Konsum in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Laut SPD ist Cannabis eine gesellschaftliche Realität. Es soll eine regulierte Cannabis-Abgabe erfolgen, wie sie bei Alkohol oder Zigaretten erfolgt.
Selbst die Drogenbeauftragte des Bundes Daniela Ludwig hat sich für eine Legalisierung mit Rahmenbedingungen ausgesprochen. Zumindest der Besitz kleiner Mengen bis zu sechs Gramm soll nicht mehr strafrechtlich verfolgt werden.
Andere Parteien haben noch immer Vorbehalte
Allerdings sind nicht alle Parteien von dieser Idee begeistert. AfD sowie die CDU sind gegen eine Legalisierung der Droge. Schon im Wahlprogramm der CDU/CSU kam das Wort Cannabis nicht einmal vor. Stattdessen wird die Legalisierung illegaler Drogen kategorisch abgelehnt. Es ist fraglich, ob ein solcher Kurs noch wirklich zukunftsweisend ist, zumal Cannabis bereits seit 2017 als Medikament erfolgreich eingesetzt wird.
Vorteile einer Legalisierung
Die Vorteile einer Legalisierung liegen auf der Hand: Es könnten Kosten seitens des Staats eingespart werden, da die strafrechtliche Verfolgung, die eine Menge Geld kostet, wegfallen würde. Die Legalisierung könnte die Präventionsarbeit fördern und den Konsum von Cannabis in der Öffentlichkeit kontrollieren.
Die Entkriminalisierung hat auch steuerliche Vorteile. Würde Marihuana ähnlich wie Tabak versteuert, könnte der Bund jährlich bis zu einer Milliarde Euro zusätzlich einnehmen. Das Geld könnte wiederum in die Prävention und die Suchtberatung investiert werden.
Fazit
Marihuana wird in der Medizin bereits erfolgreich gegen Schmerzen und andere Leiden eingesetzt. Das Mittel sollte aber auf keinen Fall verharmlost werden. Es handelt sich dabei weiterhin um ein Rauschmittel, das Einfluss auf den Körper und die Psyche haben kann. Die Legalisierung scheint in greifbarer Nähe zu sein, sind in Deutschland mit Alkohol und Zigaretten doch auch andere Rauschmittel legal erhältlich, die nicht weniger gefährlich als Cannabis sind. Nun heißt es, abwarten und schauen, was die neue Bundesregierung mit der Droge plant.
Kommt es möglicherweise zu einer Legalisierung nach der Bundestagswahl?
