Deutliche Worte sind am Donnerstag unter „Verschiedenes“ im Beilngrieser Stadtrat gefallen. Es ging dabei um den urplötzlich vom Bund verhängten vorläufigen (?) Förderstopp beim Breitbandausbau. Die Beilngrieser dürfen aber hoffen, hier mit einem blauen Auge davonzukommen.
Johannes Regnath (CSU) meldete sich zu diesem Thema zu Wort. Es sei für ihn „absolut unverständlich“, wie der Bund ein Förderprogramm ohne jede Vorwarnung an Kommunen und ohne konkrete Aussagen über den weiteren Verlauf auf Eis legen könne. Es werde so viel Geld ausgegeben, beispielsweise im Bereich der Bundeswehr, und beim Internet werde „der ländliche Raum wieder einmal abgehängt“. Als Kommune vom einen Tag auf den anderen von solch einer Entwicklung zu erfahren, nehme jegliche Planungssicherheit, so Regnath. Dem stimmte Bürgermeister Helmut Schloderer (BL/FW) zu, mit dem Fokus auf Planungssicherheit sei ein solches Vorgehen eine „Katastrophe“.
Wie der Geschäftsleitende Beamte Robert Lenz jedoch mitteilen konnte, stellt sich die Sachlage nach aktuellem Kenntnisstand so dar, dass Beilngries bei seinem angestrebten Breitbandausbau im Betreibermodell von diesem Förderstopp nicht betroffen sein wird. Er habe kurz vor dieser Meldung im entsprechenden Online-System die Nachricht gesehen, dass der Beilngrieser Antrag bewilligt sei – ein Herunterladen des maßgeblichen Bewilligungsbescheides sei aktuell aber nicht möglich. Auf Nachfrage sei ihm dann versichert worden, dass Beilngries tatsächlich nicht vom Förderstopp betroffen sei, so Lenz. Nun warte er täglich auf besagten Bewilligungsbescheid.
rgf
