Freitag, 26. Mai 2017
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Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sieht das Zusammenleben mit Muslimen in Deutschland als Chance für die Bundesrepublik. "Wir können von ihnen auch lernen", sagte Schäuble. Freitagsgebet in einer Moschee

Schäuble: "Wir können von Muslimen lernen"

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sieht das Zusammenleben mit Muslimen in Deutschland als Chance für die Bundesrepublik. "Wir können von ihnen auch lernen", sagte Schäuble.

Der Attentäter von Manchester ist offenbar identifiziert. "Die Polizei und die Geheimdienste glauben, dass sie seine Identität kennen, aber sie können seinen Namen zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht bestätigen", sagte Premierministerin May. May mit Stellungnahme am Regierungssitz
Manchester

In Großbritannien gilt nach dem Anschlag die höchste Terrorwarnstufe

Manchester (DK) Nach dem Selbstmordattentat von Manchester ist die Terrorwarnstufe in Großbritannien zum ersten Mal seit zehn Jahren auf den höchstmöglichen Stand gehoben worden. Sie lautet jetzt "kritisch", was bedeutet, dass die Sicherheitskräfte davon ausgehen, dass ein weiterer Anschlag bevorsteht. "Es ist eine Möglichkeit, die wir nicht ignorieren können", erklärte Premierministerin Theresa May, "dass eine größere Gruppe von Individuen in diesen Anschlag verwickelt sind." Die Terrorwarnstufe wird vom "Joint Terrorism Analysis Centre" gesetzt, einem unabhängigen Gremium, dem Sicherheitsexperten der Geheimdienste angehören. Sie gehen davon aus, dass es sich bei dem Selbstmordattentäter Salman Abedi nicht um einen Einzeltäter handelt, sondern dass er Helfer gehabt hat. Besonders die Möglichkeit, dass ein Bombenbauer noch immer auf freiem Fuß sein könnte, beunruhigt sie.

Berlin: Alarmbereitschaft und Routine
Berlin

Alarmbereitschaft und Routine

Berlin (DK) Ausnahmezustand in der Hauptstadt: Am Mittwochabend wurden in Berlin gleich drei Eröffnungsgottesdienste für den Evangelischen Kirchentag gefeiert, Zehntausende Christen strömten vor dem Reichstag und beim "Abend der Begegnung" am Brandenburger Tor zusammen.

Wahres aus Warschau

Ausgerechnet Polens Außenminister muss die Nato zum Dialog mit Russland drängen. Bislang war die Warschauer Regierung ja nicht eben durch Appelle zur Zurückhaltung und für einen vernünftigen Umgang mit dem großen Nachbarn im Osten aufgefallen.

Was dürfen Regierungsmitglieder sagen?

Karlsruhe (AFP) Bundesbildungsministerin Johanna Wanka hat ihre Reaktion zu einem gegen Kanzlerin Angela Merkel (beide CDU) gerichteten Demonstrationsaufruf der AfD vor dem Bundesverfassungsgericht verteidigt. Die Partei habe mit ihrem Aufruf "Rote Karte für Merkel - Asyl braucht Grenzen" im November 2015 die Politik der Bundesregierung insgesamt angegriffen und ihr Verfassungsbruch vorgeworfen, sagte Wanka am Mittwoch in Karlsruhe.

Begrenzte Wirkung

Altersarmut - das ist gegenwärtig kein Massenphänomen in Deutschland, aber es könnte zu einem werden. Dann nämlich, wenn die Vorsorgelücke nicht geschlossen wird. Dass hier eine reale Gefahr besteht, belegt der jüngste Alterssicherungsbericht der Bundesregierung.

Abwehrkräfte

Schon vor dem Anschlag in Großbritannien galt für die Sicherheitsbehörden wegen des Kirchentags in Berlin maximale Alarmbereitschaft. Die barbarische Attacke auf das Popkonzert in Manchester hat die Nervosität nochmals erhöht.

Gabriel erwartet Einigung mit China über E-Autoquote

Peking (AFP) Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) erwartet eine baldige Einigung mit China über die Auflagen zu Elektroautos für deutsche Autobauer. Er habe in seinen Gesprächen "gute Verabredungen getroffen", um die Frage bis zum kommenden Besuch des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping in Deutschland "geregelt zu haben", sagte Gabriel am Mittwoch in Peking.

Der Attentäter war nicht allein

Die britischen Terrorermittler sind sich nach dem blutigen Anschlag von Manchester sicher: Der Attentäter war Teil eines Netzwerks - und Salman Abedi war dem Geheimdienst bekannt.

Die Berliner Polizei hat bei Razzien wegen des Verdachts auf bewaffneten bandenmäßigen Rauschgifthandel am Mittwoch neun Männer festgenommen. Vier von ihnen sind dem gewaltbereiten islamistischen Spektrum zuzuordnen, wie die Polizei mitteilte. Polizei fasst mutmaßliche Islamisten in Berlin

Vier mutmaßliche Islamisten in Berlin festgenommen

Die Berliner Polizei hat bei Razzien gegen eine bewaffnete Drogenbande neun Männer festgenommen, darunter vier mutmaßliche Islamisten. Diese seien dem gewaltbereiten islamistischen Spektrum zuzuordnen, teilte die Polizei am Abend mit.

Zwei Tage nach dem Selbstmordanschlag von Manchester konzentrieren sich die Ermittlungen auf ein mögliches Unterstützer-Netzwerk des Attentäters Salman Abedi. Die Polizei ermittele gegen ein "Netzwerk", sagte Manchesters Polizeichef Ian Hopkins. Der Anschlag in Manchester

Polizei nach Manchester-Anschlag: Attentäter Abedi hatte Hintermänner

Manchester (dpa) Hinter dem blutigen Anschlag von Manchester mit 22 Todesopfern steckt offensichtlich ein ganzes Terrornetzwerk. Die britischen Ermittler gehen inzwischen eindeutig von einer Gruppe rund um den Attentäter Salman Abedi aus. „Ich glaube, es ist ganz klar, dass es sich um ein Netzwerk handelt, dem wir nachgehen“, sagte der Polizeichef von Manchester, Ian Hopkins, am Mittwoch.

Wenige Wochen vor dem G20-Gipfel haben sich Deutschland und China demonstrativ gegen eine wirtschaftliche Abschottungspolitik von US-Präsident Donald Trump gestellt. Während andere "protektionistische Tendenzen vorantreiben, stehen China und Deutschland für eine offene Welthandelsordnung", sagte Außenminister Sigmar Gabriel in Peking. Gabriel in Peking

Vor dem G20-Gipfel demonstrieren Berlin und Peking den Schulterschluss gegen Trump

Wenige Wochen vor dem G20-Gipfel haben sich Deutschland und China demonstrativ gegen eine wirtschaftliche Abschottungspolitik von US-Präsident Donald Trump gestellt. Während andere "protektionistische Tendenzen vorantreiben, stehen China und Deutschland für eine offene Welthandelsordnung", sagte Außenminister Sigmar Gabriel in Peking.

Länder dürfen Rechtsreferendarinnen mit islamischem Kopftuch von bestimmten Tätigkeiten ausschließen. Dies ist zulässig, um die staatliche Neutralität zu wahren, wie der Hessische Verwaltungsgerichtshof entschied. Urteil zum Kopftuchtragen auf der Richterbank

Mit Kopftuch nicht auf die Richterbank

Länder dürfen Rechtsreferendarinnen mit islamischem Kopftuch von bestimmten Tätigkeiten ausschließen. Dies ist zulässig, um die staatliche Neutralität zu wahren, wie der Hessische Verwaltungsgerichtshof entschied.

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