Donnerstag, 22. Februar 2018
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Berlin

Kaum Fortschritte

Berlin (AFP) Die Organisation Transparency International sieht weltweit kaum Fortschritte beim Kampf gegen die Korruption.

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Verhallende Appelle

Vor den Augen der Welt verübt Syriens Machthaber Baschar al-Assad das nächste Massaker an der eigenen Bevölkerung. Die Bilder aus Ost-Ghuta sind unerträglich.

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Überfälliges Signal

Der kommende Samstag, Hochrisikospiel Werder Bremen gegen Hamburger SV. Das Nordderby bedeutet einmal mehr Ausnahmezustand und jede Menge Arbeit für die Polizei.

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Trumps Feigenblatt

Es bewegt sich etwas. Präsident Donald Trump ist zu Änderungen am Waffenrecht bereit. Er hat eingesehen, dass er den immensen öffentlichen Druck, der nach dem Massaker von Florida entstanden ist, ...

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Berlin

Public Viewing zu später Stunde

Berlin (AFP) Die Fußballweltmeisterschaft kann zum Fest werden: Gestern öffnete das Kabinett mit einer Ausnahmeregelung beim Lärmschutz den Weg für das beliebte Public Viewing auch zu später Stunde.

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Berlin

AfD wendet sich Pegida zu

Berlin (AFP) Die AfD rückt weiter nach rechts: Die Parteichefs Alexander Gauland und Jörg Meuthen wollen mit dem islamfeindlichen Pegida-Bündnis kooperieren.

Als Konsequenz aus dem Schulmassaker von Florida hat sich Präsident Donald Trump zu kleineren Reformschritten im laxen US-Waffenrecht bereit gezeigt. Seine Regierung arbeitet an einem Verbot von Aufsatzvorrichtungen, die halbautomatische in vollautomatische Gewehre umfunktionieren. Trump unterstützt auch eine effektivere Durchleuchtung von Waffenkäufern. Demo in Florida für schärferes Waffenrecht

Trump zu kleineren Korrekturen des Waffenrechts bereit

Als Konsequenz aus dem Schulmassaker von Florida hat sich Präsident Donald Trump zu kleineren Reformschritten im laxen US-Waffenrecht bereit gezeigt. Seine Regierung arbeitet an einem Verbot von Aufsatzvorrichtungen, die halbautomatische in vollautomatische Gewehre umfunktionieren. Trump unterstützt auch eine effektivere Durchleuchtung von Waffenkäufern.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas schlägt eine internationale Konferenz vor, um den Weg zu einem eigenständigen Palästinenserstaat zu ebnen. Die Konferenz solle bis zur Jahresmitte stattfinden und einen multilateralen Mechanismus zur Lösung der Palästinenserfrage installieren, sagte Abbas vor dem UN-Sicherheitsrat. Palästinenserpräsident Abbas bei seiner Rede vor dem UN-Sicherheitsrat

Abbas fordert multilateralen Anlauf für Palästinenserstaat

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas schlägt eine internationale Konferenz vor, um den Weg zu einem eigenständigen Palästinenserstaat zu ebnen. Die Konferenz solle bis Mitte des Jahres stattfinden und einen multilateralen Mechanismus installieren.

Sozialhilfe: Ausgaben gestiegen

Berlin (DK) Seit 2005 sind die Nettoausgaben für Sozialhilfe bundesweit um fast zwei Drittel gestiegen. Vor 13 Jahren hatten die verschiedenen Leistungen den Staat insgesamt 18 Milliarden Euro gekostet, 2016 lagen die Kosten dann bei 29 Milliarden Euro, ein Plus von 61,11 Prozent.

Probleme bei Abschiebungen

Frankfurt (AFP) Immer mehr Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber aus Deutschland scheitern in letzter Minute: 2017 wurden fast 1000 Abschiebungen kurz vor dem Abflug abgebrochen, wie aus der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage hervorgeht. Das waren fast doppelt so viele wie im Jahr davor.

Bartels zieht bittere Bilanz

Berlin (DK) Von "Ausrüstungsmisere" ist die Rede und von einer "dramatisch schlechten Lage" - der Jahresbericht des Wehrbeauftragten des Bundestags zeichnet das bislang düsterste Bild vom Zustand der Bundeswehr und stellt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ein desaströses Zeugnis aus. In seinem Gutachten beschreibt Hans-Peter Bartels (SPD) die Mängel bei der Truppe mit drastischen Worten, kritisiert die unzureichende Umsetzung der Reformbemühungen der Ministerin und ihren Umgang mit Schlagzeilen über Misshandlungen, sexuelle Übergriffe und Rechtsextreme bei der Truppe.

Eine zerrüttete Partei, die Groko und ein Hund

Berlin (DK) Die SPD-Mitgliederbefragung über eine Neuauflage der großen Koalition läuft - und schon herrscht Unruhe: Riesenwirbel gibt es gestern um einen Hund, der angeblich mit abstimmen darf. Das tierische Fake-Mitglied hat die "Bild" der SPD untergejubelt.

Mitte oder demokratisch rechts?

Berlin (DK) Es klingt wie eine Kampfansage und erinnert an das "Wir werden sie jagen" vom Abend der Bundestagswahl. Die AfD fühlt sich im Aufwind und durch die aktuellen Meinungsumfragen bestätigt. Glaubt man den Demoskopen, dann liegen die Rechtspopulisten erstmals bei der Sonntagsfrage vor der SPD. Danach käme die Alternative für Deutschland auf 16 Prozent, die Sozialdemokraten dagegen nur noch auf 15,5 Prozent. "Unser nächstes Ziel ist jetzt die CDU", gibt sich AfD-Fraktionsgeschäftsführer Bernd Baumann gestern im Bundestag kämpferisch. Von der Protest- zur Volkspartei? In der Union bleibt man zwar gelassen. Schließlich legen CDU und CSU laut jüngsten Umfragen wieder um 2,5 Punkte zu und landen bei 32 Prozent. Doch hat längst eine Debatte darüber begonnen, wie man die AfD wirksam bekämpfen und Wählerinnen und Wähler von ihr zurückgewinnen kann.

Misere in allen Teilen

Es ist eine Abrechnung und ein Alarmsignal zugleich. Die Bundeswehr ist nur bedingt einsatzfähig. In der Truppe fehlt es an allen Ecken und Enden.

Weiter ins Zeug legen

Ein Teil der Welt lebt im Überfluss. Kindersterblichkeit ist praktisch kein Problem. In Pakistan dagegen überlebt eines von 22 Neugeborenen nicht einmal den ersten Monat.

Fragwürdige Bewertungen

Es ist ein wegweisendes Urteil, das der Bundesgerichtshof gestern gegen das Ärzte-Bewertungsportal Jameda gefällt hat. Der Eintrag einer Dermatologin - er war ohne ihr Zutun auf der Seite aufgeführt - muss gelöscht werden.

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