Sarrazin schafft sich ab

Frankfurt/Berlin (DK) Thilo Sarrazin ist zu weit gegangen. Mit seiner Argumentation gegen Ausländer und Ausführungen über ein angebliches Juden-Gen hat der Polit-Provokateur den Bogen überspannt. Die Bundesbank sieht ihren Ruf beschädigt und will ihr Vorstandsmitglied Sarrazin lieber heute als morgen loswerden – ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der Zentralbank. weiter...

"Extreme Preisschwankungen"

Berlin (DK) Gerd Sonnleitner blickt skeptisch in die Zukunft: "Wir werden es mit extremen Ertrags- und Qualitätsschwankungen zu tun haben", sagt der Präsident des Deutschen Bauernverbandes mit Blick auf die Getreideernten. 2010 bezeichnet er im Gespräch mit dem DONAUKURIER als "ausgesprochen schwieriges Jahr" für die Landwirte. weiter...

CSU hofft auf rasche Steuererleichterungen

Die geplanten Steuererleichterungen sollen nach dem Willen der CSU im Bundestag möglichst rasch kommen und für Unternehmen eine Entlastung bedeuten. Allerdings gebe es nur wenig Entlastungsspielraum, schränkte Landesgruppenchef Friedrich ein. weiter...

SPD kämpft für fränkischen Meerrettich

Frankens SPD kämpft für fränkischen Meerrettich – und will deshalb in Brüssel eine offizielle Umbenennung der Herkunftsangaben "Bayerischer Meerrettich" und "Bayerischer Kren" erreichen. "Hundert Prozent des in Bayern hergestellten Meerrettichs kommen aus Mittel- beziehungsweise Oberfranken", erklärte die SPD-Kommunalexpertin Helga Schmitt-Bussinger am Mittwoch. "Alle 99 Hersteller, die die geschützte geografische Angabe "Bayerischer Meerrettich oder Bayerischer Kren g.g.A." nutzen und in das Kontrollsystem aufgenommen sind, stammen aus Franken." weiter...

Straßburger Gericht kritisiert lange deutsche Verfahren

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat überlange Gerichtsverfahren in Deutschland kritisiert. Die Straßburger Richter gaben einem Personenschützer recht, dessen Verfahren gegen die Ablehnung eines Waffenscheins 13 Jahre gedauert hatte. weiter...

GPS-Fahndung in Deutschland ist laut Urteil rechtens

Die Überwachung von Terrorverdächtigen in Deutschland mit dem Satellitenortungssystem GPS ist nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte rechtmäßig. weiter...

Frankreichs Arbeitsminister in Spendenaffäre in Bedrängnis

In der Affäre um illegale Parteispenden ist Frankreichs Arbeitsminister Eric Woerth erneut schwer in Bedrängnis geraten. Woerth gestand, dass er sich 2007 doch für die Aufnahme eines Spenders der Regierungspartei in die Ehrenlegion eingesetzt habe. weiter...

Experten sehen Nachbesserungsbedarf bei Pflege-TÜV für Heime

Die Deutsche Hospitz-Stiftung und gesetzliche Krankenkassen haben Nachbesserungen bei den Pflege-Noten für Heime und ambulante Pflegedienste gefordert. weiter...

Unterstützer von inhaftiertem deutschen Autor tadeln Berlin

Unterstützer des in der Türkei inhaftierten deutschen Autors Dogan Akhanli haben der Bundesregierung vorgeworfen, sich nicht genug für die Freilassung des Bundesbürgers einzusetzen. weiter...

Guttenbergs Reformpläne für Bundeswehr stoßen auf Kritik

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) stößt mit seinen Plänen für eine Bundeswehr-Reform auf Kritik. Der Verteidigungsminister plant eine Reduzierung der Truppe von derzeit etwa 250.000 auf 163.500 Soldaten. weiter...

Zehn Zivilisten bei NATO-Luftangriff in Afghanistan getötet

Bei einem Luftangriff der NATO sind im Norden Afghanistans zehn Zivilisten getötet worden. Nach Angaben der Regierung in Kabul traf der Luftangriff drei Fahrzeuge mit Anhängern eines Kandidaten für die Parlamentswahl am 18. September. weiter...