Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) muss möglicherweise nicht im Prozess gegen den Waffenlobbyisten Karlheinz Schreiber aussagen.

Politiker und ihre Krankheiten

Berlin (DK) Plötzlich wird es mucksmäuschenstill im Plenarsaal. Wolfgang Schäuble ist wieder da: Pünktlich zur Beratung des Bundeshaushaltes hat er Krankenbett und Klinik verlassen. "Die Ärzte haben ein wenig die Stirn in Falten gelegt, als ich gesagt habe, ich muss jetzt gehen", berichtet der Bundesfinanzminister blass und mit matter Stimme, dass er sich gegen den Rat der Mediziner nicht noch länger auskuriert hat. weiter...

"Wir nehmen Korrekturen an unseren Positionen vor"

Berlin (DK) Selbstkritische Einsichten und harte Angriffe auf den politischen Gegner – SPD-Chef Sigmar Gabriel hielt im Interview mit dem DONAUKURIER mit seiner Meinung nicht hinter dem Berg. Die Fragen stellte unser Korrespondent Christoph Slangen. weiter...

Klose wird Koordinator für deutsch-amerikanische Beziehungen

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat den SPD-Politiker Hans-Ulrich Klose zum Koordinator für die deutsch-amerikanische Zusammenarbeit ernannt. weiter...

Weiter Dissens in der Koalition zur Kopfpauschale

Am Mittwoch nimmt eine Regierungskommission ihre Arbeit auf, die sich mit dem Einstieg in ein neues Finanzierungssystem der gesetzlichen Krankenversicherung befassen soll. Die Koalition ist indes weiter uneins über die Kopfpauschale. weiter...

Erstmals dürfen homosexuelle Paare in der US-Hauptstadt Washington den Bund fürs Leben schließen. Zuvor hatte das Oberste US-Gericht den Weg für Homo-Ehen dort geebnet. AFPTV war bei einer der ersten Trauungen am Dienstag dabei.

Homosexuellenverband will türkische Ministerin verklagen

Ein Homosexuellenverband in der Türkei will Frauen- und Familienministerin Selma Aliye Kavaf vor Gericht bringen: Anlass für die Strafanzeige ist eine Äußerung der Ministerin, wonach Homosexualität eine Krankheit sei, die behandelt werden müsse. weiter...

CSU reagiert auf CDU-Ideen zum Betreuungsgeld mit Kritik

Nach einem angeblichen CDU-Vorstoß zur Ausschüttung des umstrittenen Betreuungsgelds in Form von Rentengutschriften beharrt die CSU weiter vehement auf einer Barzahlung. weiter...

Demonstranten in Thailand vergießen Blut vor Regierungssitz

Die Proteste der Regierungsgegner in Thailand haben einen neuen Höhepunkt erreicht. Die Anhänger des gestürzten Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra ließen sich hunderte Liter Blut abnehmen, um es vor dem Regierungssitz zu verschütten. weiter...

Zahl der Schüler in Deutschland leicht zurückgegangen

Die Zahl der Schüler ist in Deutschland leicht zurückgegangen: Im Schuljahr 2009/2010 besuchten 11,7 Millionen Schüler allgemeinbildende oder berufliche Schulen - 1,3 Prozent weniger als im Vorjahr. weiter...

Gewalt zwischen Palästinensern und Polizei in Ost-Jerusalem

Im Osten von Jerusalem ist es zu Gewalt zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften gekommen. Aus Verärgerung über die Einweihung einer restaurierten Synagoge in der Altstadt hatte die Hamas zu einem "Tag der Wut" aufgerufen. weiter...

Zeitung von Berlusconis Bruder wegen Verleumdung verurteilt

Wegen verleumderischer Berichte über einen Oppositionsführer ist eine Zeitung im Besitz des Bruders von Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi zu Strafzahlungen von insgesamt 100.000 Euro verurteilt worden. weiter...

Das Ringen beginnt erst

Berlin (DK) 29 Euro im Monat? Das jüngste Gerücht über die mögliche Höhe der Kopfpauschale wurde vom Gesundheitsministerium gestern ignoriert: Zu "Spekulationen über Einzelheiten" werde man sich nicht äußern, solange keine Ergebnisse der Regierungskommission vorlägen. Das aber wird noch dauern, trifft sich die illustre Runde von acht Ministern, die das neue Finanzierungssystem der Krankenversicherung austüfteln sollen, morgen doch überhaupt zum ersten Mal. weiter...

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