Totgesagte leben länger

Kommentar

15.10.2017 | Stand 02.12.2020, 17:21 Uhr

Die Rechnung ist für die CDU nicht aufgegangen. Dass die Grünen-Abgeordnete Elke Twesten zu ihnen übergelaufen ist, hat sich für die Christdemokraten in Niedersachsen nicht ausgezahlt.

Wahlsieger Stephan Weil und die SPD haben den ersten Stimmungstest drei Wochen nach der Bundestagswahl für sich entschieden.

Enttäuschung bei den Christ- demokraten, Jubel und Erleichterung bei der SPD. Totgesagte leben bekanntlich länger. Und die Wahl im Norden hat gezeigt, dass die Sozialdemokraten mit dem richtigen Kandidaten immer noch Erfolge feiern können. SPD-Chef Martin Schulz mag vielleicht erst einmal durchatmen. Eine Garantie für seine politische Zukunft an der Spitze der Partei ist es nicht.

CDU-Herausforderer Bernd Althusmann ist blass geblieben, hat kein wirksames Rezept gegen die hohen Beliebtheitswerte von Ministerpräsident Weil gefunden. Das Ergebnis von Hannover hat vor allem auch landespolitische Ursachen. Doch dürfte der erneute Dämpfer für die CDU dafür sorgen, dass die Debatte in der Bundes-CDU über die Ursachen für das schwache Abschneiden bei der Bundestagswahl, den richtigen Kurs und eine personelle Erneuerung und Verjüngung munter weitergeführt wird. Die Frage nach einer geregelten Nachfolge von Kanzlerin und Parteichefin Angela Merkel wird bleiben, angesichts der bevorstehenden Regierungsbildung noch nicht laut gestellt werden. Für die AfD - das zeigt dieser Wahlabend auch - wachsen die Bäume nicht in den Himmel.

Jetzt gibt es für Union, FDP und Grüne in Berlin keine Ausreden und keinen Aufschub mehr. Die Sondierungen und Verhandlungen über ein Jamaika-Bündnis müssen zügig und ernsthaft geführt werden. Eine Hängepartie womöglich bis ins nächste Jahr hinein, am Ende gar ohne Erfolg, wäre ein Desaster.