Gerolsbach
CSU schenkt UB drei Ausschusssitze

Nach Rückzug von Stefan Maurer war Neubesetzung erforderlich – Allumfassende Einstimmigkeit

18.09.2014 | Stand 02.12.2020, 22:13 Uhr

Bürgermeister als Losverkäufer: Vier Ausschusssitze hatte Martin Seitz (links) im Angebot. Annette Schütz-Finkenzeller zog zwar drei Nieten, war aber am Ende doch die große Gewinnerin – dank CSU-Chef Jakob Buchberger - Foto: Hofmann

Gerolsbach (PK) Es ist schon erstaunlich, was derzeit im Gerolsbacher Gemeinderat geschieht: Da verzichtet die CSU zugunsten der UB auf ihr eigentlich zustehende Ausschusssitze. Und dann fallen auch noch alle Beschlüsse einstimmig.

Der Rückzug von Stefan Maurer aus der UB-Fraktion hat die Kräfteverhältnisse im Gerolsbacher Gemeinderat verändert. Mit Annette Schütz-Finkenzeller und Georg Kirmayr haben die UB nun nur noch zwei Vertreter im Gremium und gelten damit nicht mehr als Fraktion, sondern als Gruppierung. Dass sie dennoch all ihre Ausschusssitze behalten durften, hatte mit dem Berechnungsverfahren, mit Losglück und vor allem mit der Großzügigkeit der CSU zu tun.

Jeweils fünf Sitze haben die Gerolsbacher Ausschüsse. Jeweils einer davon entfiel bisher auf die CSU, die Freien Wähler, die CWG und die UB – zugrunde gelegt war das Berechnungsverfahren nach Hare/Niemeyer –; dazu kommt als Vorsitzender jeweils der Bürgermeister oder, im Rechnungsprüfungsausschuss, seine Stellvertreterin. Nach der personellen Schwächung der UB war nun eine Neuberechnung erforderlich, und die ergab, wie Verwaltungsmitarbeiter Thomas Kreller erläuterte, dass der CSU, den FW und der CWG jeweils ein Ausschusssitz zustehe. Auf den vierten Sitz hätten CSU und UB das selbe Anrecht, deshalb müsse das Los entscheiden.

Kreller hatte auch gleich eine Losbox mitgebracht, stilvoll in weiß-blauem Rautenmuster. Darin: acht Zettel in vier unterschiedlichen Farben für die vier gemeindlichen Ausschüsse. Viermal Sitz, viermal Niete. Fraktionssprecher Jakob Buchberger für die CSU und Annette Schütz-Finkenzeller für die UB durften ihr Glück versuchen – und Buchberger hatte mehr davon. Er zog für die CSU den Finanzausschuss, den Personalausschuss sowie den Grundstücks- und Bauausschuss, Schütz-Finkenzeller loste für die UB lediglich den Rechnungsprüfungsausschuss.

Zuerst wurde der vakant gewordene Sitz im Finanzausschuss neu besetzt. Die CSU hätte als Lossieger einen der Ihren dafür vorschlagen dürfen, aber Jakob Buchberger sagte: „Wir von der CSU haben uns überlegt, ob wir das Vorschlagsrecht ausüben wollen oder nicht.“ Denn im Sinne der Demokratie sei es doch besser, wenn jede Fraktion oder Gruppierung in einem Ausschuss mitreden könne. Deswegen wolle die CSU das Vorschlagsrecht – auch für die beiden weiteren Ausschüsse, die sie gewonnen hatte – den UB überlassen. Annette Schütz-Finkenzeller nahm dieses Geschenk dankend an. Sie selbst wird nun künftig im Grundstücks- und Bauausschuss sowie im Rechnungsprüfungsausschuss sitzen, Georg Kirmayr im Finanzausschuss und im Personalausschuss. Die anderen Sitze in den vier Ausschüssen blieben von der Neubesetzung unberührt.

Stefan Maurer übrigens konnte aus privaten Gründen nicht an der Sitzung teilnehmen. Mit der Vergabe der Ausschusssitze hatte Maurer als Fraktionsloser aber sowieso nichts zu tun.

Noch etwas war bemerkenswert an dieser Gerolsbacher Gemeinderatssitzung: Alle Beschlüsse wurden einstimmig gefasst.