Neuburg (r) Die Stadt Neuburg klagt gegen das Ergebnis der Volkszählung 2011. Der Zensus habe 561 Einwohner weniger als die stadteigene Statistik des Melderegisters ergeben. Der Stadtrat stimmte der Klage vor dem Verwaltungsgericht München gestern zu.
Die Stadt Neuburg schließt sich damit einer Sammelklage von Hunderten von Kommunen an, die Klage oder Einwendungen gegen den Zensus erwägen oder bereits eingereicht haben. In Baden-Württemberg zum Beispiel sehen sich über 300 Städte und Gemeinden betroffen. Städte wie Bonn, Krefeld oder Mannheim gehen gegen die Resultate der Zählung vor, weil sie mit niedrigeren Zahlen wesentliche Fördermittel verlieren. Im Fall der Stadt Mannheim sollen es sogar bis zu 230 Millionen Euro jährlich sein.
In Bayern wollen etwa 100 Gemeinden über Vermittlung des Städtetages ihr Zensus-Ergebnis korrigieren. Besonders betroffen ist die Stadt Nürnberg. Das Zählverfahren erscheint den Kommunen als intransparent und auf Hochrechnungen basierend.
Das Einwohnermeldeamt in Neuburg hat 28 294 Einwohner registriert, die Zählung hat dagegen 27 733 ergeben. Die Differenz von 561 Personen bedeutet für die Stadt eine entsprechend geringere Zuweisung an Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs. Die laut Zensusgesetz akzeptable Fehlerquote von 0,5 Prozent sei im Falle Neuburg mit 0,77 Prozent überschritten worden.
Gegen den Bescheid des Landesamtes für Statistik wolle die Stadt Neuburg deshalb „fristwahrend vorgehen“, so Rechtsdirektor Ralf Rick. Bei Gemeinden bis 10 000 Einwohner sei präzise „durchgezählt worden“, während bei größeren Städten eine Art Hochrechnung zu Ungenauigkeiten geführt habe.
