Ingolstadt
Vom Kassenwart zum Stadtminister

Wittmann-Nachfolger Franz Fleckinger stellt heute erstmals als Finanzreferent Haushaltsdaten 2018 vor

18.10.2017 | Stand 02.12.2020, 17:20 Uhr

Rechnen können sie beide: Das Arbeitsgerät von Bürgermeister Albert Wittmann (l.) und Finanzreferent Franz Fleckinger ist aber längst nicht mehr im Gebrauch, sondern nur für den DK-Fotografen aus dem Heinrich-Stiefel-Schulmuseum entliehen. - Foto: Eberl

Ingolstadt (DK) Für Franz Fleckinger (55) beginnt mit dem heutigen Tag, um es etwas flapsig auszudrücken, der Ernst des Lebens als kommunaler Finanzminister. Ab 13.30 Uhr werden im Finanzausschuss die ersten Eckdaten des Stadtetats 2018 vorgestellt, die der neue Referent selbst zu verantworten hat.

Auf die Insignien der Macht muss der Neue freilich verzichten, soweit sie den Titel Finanzbürgermeister betreffen, der sich in der politischen Öffentlichkeit unter seinen Vorgängern Hans Amler und Albert Wittmann eingebürgert hatte. Fleckinger ist zwar inzwischen vom Leiter des Kämmereiamtes zum auf sechs Jahre gewählten Stadtreferenten aufgestiegen, aber kein Bürgermeister wie Wittmann.

Bereits vor etwa einem Jahr, so sagte Wittmann jetzt zum DK, sei er sich mit Oberbürgermeister Christian Lösel unter vier Augen einig gewesen, dass eine personelle Neuorganisation bei den Stadtfinanzen notwendig sei. "Damals ist dieser Gedanke gereift, und der OB stand voll dahinter." Der Bürgermeister macht auch kein Hehl daraus, dass Franz Fleckinger der "Wunschkandidat" für die Übernahme des Finanzreferates gewesen sei. "Er ist der Fachmann, der ich am Anfang nicht war." Versteht sich von selbst, dass beide CSU-Mitglieder sind. Fleckinger war einige Jahre auch als Fraktionsgeschäftsführer der Christsozialen im Stadtrat tätig und Vorsitzender des CSU-Ortsverbandes Mitte. Seine Wahl zum Finanzreferenten in diesem Juni ging im Stadtrat keineswegs glatt über die Bühne, er bekam nur eine knappe Mehrheit.

Aus der Rathausopposition kam der Verdacht auf, dass der ohnehin mächtige Bürgermeister Wittmann sich auf diesem Umweg wie eine Art Mephisto noch mehr Einfluss im Rathaus verschaffen wolle, wenn er sich erst der Finanzverwaltung entledigt hat. Alles Unsinn, findet der Bürgermeister. "Es ist unstrittig, dass das Volumen des Bürgerkonzerns von Jahr zu Jahr zugenommen hat." Und für das Management eines solchen Konzerns reiche es nicht aus, dass der OB die alleinigen Führungsaufgaben übernehmen müsse. "Die Stellvertretung des Oberbürgermeisters ist ein Vollzeitjob", betont Wittmann, "wer das nicht weiß, der hat keine Ahnung."

Christian Lösel habe "wegen der vielen Arbeiten im operativen Bereich gar keine Zeit mehr, raus zu den Bürgern zu gehen", argumentiert sein Stellvertreter, der 15 Jahre lang Finanzreferent war. "Ich selbst bin weder lustlos noch amtsmüde", versichert Wittmann. "Es war mir wichtig, dass das Finanzreferat in solide Hände kommt, auch bis hinein in die nächste Wahlperiode." Die Situation der Stadtfinanzen sei geordnet. Wittmann: "Es gibt keine Leichen im Keller."

Referent Fleckinger startet wie sein Vorgänger mit der guten Nachricht, dass im laufenden Jahr 2017 die Einnahmen Ingolstadts aus der Gewerbesteuer erneut wesentlich höher ausfallen, als sie im vorsichtigen Etat angesetzt waren. 44,6 Millionen Euro lautete die Prognose, tatsächlich werden es mindestens 80 Millionen sein, sagt der neue Stadtminister, der sich künftig auch der politischen Debatte stellen muss.

"Es gehört dazu", weiß Fleckinger, "strategisch zu arbeiten. Ich gehe davon aus, dass ich dafür auch genügend Zeit haben werde." In den Eckdaten, die heute dem Ausschuss präsentiert werden, veranschlagt der Finanzreferent die Gewerbesteuer 2018 mit 73,5 Millionen Euro. "In der mittelfristigen Finanzplanung liegen wir stabil bei 100 bis 110 Millionen", blickt der Finanzexperte voraus. Und dennoch: Ohne die satten Rücklagen von einigen Hundert Steuermillionen aus den üppigen Vorjahren wären die vom Stadtrat beschlossenen Investitionen gar nicht zu stemmen, warnt Fleckinger. So ähnlich klang das auch schon bei seinem Vorgänger.